Armin Brueckenbauer, 07. Dezember 2012

zu Wettlauf gegen die Zeit von Kristin Helberg

Vielen Dank Kirstin Helberg für den sehr informativen, bestens fundierten und zugleich engagierten Beitrag zum gegenwärtigen Stand der syrischen Ereignisse. Er gehört zum besten, was ich in der deutschsprachigen Presse zum Thema Syrien gelesen habe. Bei der Lektüre dieses Beitrags sah ich mich gezwungen, nach der Syrien-Politik der Bundesrepublik Deutschland zu fragen. Wenige Wochen nach dem Beginn der syrischen Ereignisse beeilte sich das Auswärtige Amt, den deutschen Botschafter nach Berlin zurückzuholen, das Goethe-Institut Damaskus-Aleppo schloss seine Toren und stellte sowohl seine Spracharbeit als auch sein Kultuprogamm ein, und der DAAD zog mitten im Semester seine im Department Germanistik und anderen Departments der Universität Damaskus tätigen Lektoren ab, wodurch der Lehrbetrieb in große Schwierigkeit geriet. Diese von deutscher Seite ergriffenen Massnahmen waren damals weder zu rechtfertigen noch zu begründen. Später übte der deutsche UNO-Vertreter sowohl im Weltsicherheitsrat als auch in der UNO-Vollversammlung scharfe Kritik an den Menschrechtsverletzungen der syrischen Regierung und unterstützte die betreffenden Resolutionen. Das allein macht aber keine Syrien-Politik aus. Die deutsche Bundesregierung nahm auch bezüglich der syrischen Opposition keine klaren Positionen ein. Sie erkannte den oppositionellen Syrischen Nationalrat nicht an und machte nach der Bildung der oppositionellen Nationalen Koalition keine Anstalten, dieses Bündnis anzuerkennen, wie die Regierungen von Frankreich, Großbritanniens, Spaniens, der Türkei und Qatar es taten. Jeder Beobachter der deutschen Außenpoltik muss sich fragen: Wo bleibt die deutsche Syrien-Politik? Ich hoffe vom ganzen Herzen, dass der Beitrag von Kirstin Helberg dem Auswärtigen Amt dabei hilft, sich zu einer klareren Syrien-Politik durchzuringen.