Verfassung

Buchtipp: "Die neue bundesstaatliche Ordnung des Irak"

Föderalismus als Königsweg

Der syrische Rechtswissenschaftler Naseef Naeem hat eine detaillierte Studie vorgelegt, die die Entstehung, Konstituierung und Konsolidierung der neuen irakischen Verfassung unter die Lupe nimmt.
Justiz in Afghanistan

Viele Frauen kennen ihre Rechte nicht

Während die afghanische Verfassung ausdrücklich internationale Standards betont, spielen sie für herkömmliche Ältestenräte keine große Rolle. Die Bevölkerung richtet sich überwiegend nach deren Urteilen und misstraut staatlichen Institutionen.
Revision des Strafrechtsparagrafen 301 in der Türkei

Grundlegende Reform oder Augenwischerei?

Die vor kurzem beschlossene Änderung des Gesetzes über die "Beleidigung des Türkentums" soll der EU signalisieren, dass die Demokratisierung in der Türkei voranschreitet. Doch eröffnet die Reform wirklich neue Chancen für Pluralismus und Meinungsfreiheit?
Verfassungsreform in der Türkei

Verhärtete Fronten

In der Türkei debattiert das Parlament derzeit eine Verfassungsänderung. Zentraler Bestandteil ist dabei, ob das Kopftuchverbot an Hochschulen fallen soll, so wie es die regierende AKP Erdogans will.
Interview mit Hafez Abu Saada

Verfassungsänderung auf Kosten der Grundrechte

In Ägypten soll eine Volksabstimmung über eine Verfassungsänderung entscheiden, die den Anti-Terror-Kampf absichern soll. Menschenrechtsaktivisten, wie Hafez Abu Saada, sehen darin jedoch eine massive Einschränkung der Grundrechte.
Diskussion über die irakische Verfassung

Deutscher Föderalismus Vorbild für den Irak?

Drei Mitglieder der irakischen Verfassungskommission diskutierten über strittige Fragen der künftigen Verfassung, etwa Probleme des Föderalismus und die Rolle der Scharia.
Der Föderalismus in der arabischen Welt

Missverständnisse und Vorurteile

Der Föderalismus gewinnt seit dem Krieg im Irak und dem Beginn der laufenden Diskussion über die irakische Verfassung an aktueller Bedeutung. Hat der Föderalismus in der arabischen Welt eine Chance?
Der irakische Verfassungsentwurf

Meinungsverschiedenheiten und Gemeinsamkeiten

Der Irak befindet sich in einem kritischen Zustand am Rande des Bürgerkrieges. Dennoch ist der verabschiedete Verfassungsentwurf ein Beleg für die Entwicklung einer politischen Diskurskultur.
Verfassung für den Irak

Einigung ohne Konsens

Mit fast zweiwöchiger Verzögerung hat der irakische Verfassungskonvent einen Entwurf für das neue Grundgesetz unterzeichnet. Das Parlament nahm das Dokument entgegen, allerdings nur mit den Stimmen von Schiiten und Kurden.
Irakische Verfassung

Fragen der Autonomie und der Rolle des Islam im Vordergrund

Das Ringen um die irakische Verfassung dauert an. Streitpunkte sind nach wie vor das Ausmaß der Autonomie der einzelnen Regionen und die Rolle des Islam.
Indonesien

Rechtsexport aus Deutschland

Indonesien hat ein neues Verfassungsgericht. Deutsche Verfassungsrichter haben die Entstehung begleitet. Auch bei der anstehenden Justizreform sollen deren Erfahrungen nun helfen.
Afghanistan

Der steinige Weg zur neuen Verfassung

Nach zähen Verhandlungen hat man sich in Afghanistan nun auf eine Verfassung geeinigt, in der die Gleichstellung der Frau festgeschrieben sowie die die islamische Tradition des Landes berücksichtigt ist.