Herkulesaufgabe für Jemens neue Führung

Den neuen Präsidenten? Natürlich kenne er ihn. General Ali Mohsin ist erbost über diese überflüssige Frage. Er sei sogar mit ihm befreundet, "sehr, sehr, sehr gut sogar". Fast überschwänglich charakterisiert der General seinen Kollegen. Auch Abed Rabbo Mansur Hadi ist ein Militär. Er ist Feldmarschall und diente bei den Streitkräften im Süden, als der Jemen noch zweigeteilt war.

Als die Wiedervereinigung von Nord- und Südjemen im Frühjahr 1990 zustande kam, hatte Hadi das Abkommen maßgeblich mitverhandelt, zog seine Uniform aus, siedelte von Aden nach Sanaa um und wurde Vize-Präsident. Nun ist er Präsident und soll den Jemen in die Demokratie führen. Eine Herkules-Aufgabe.

Der General thront auf dem Feldherrenhügel, einer Anhebung im Westen der Hauptstadt. Das Terrain ist schwer bewacht. Überall sind Stacheldraht, Betonblöcke und Sandsäcke. Männer in Uniform robben durch das staubige Gelände oder springen an einem Seil von einem Wachturm in die Tiefe.

Ein Schutzengel der jungen Demonstranten

​​"Wir bilden neue Soldaten aus", erklärt der begleitende Offizier. General Mohsins Erste Brigade braucht Nachwuchs. Durch die fünfmonatigen bitteren Kämpfe und Verluste ist die Zahl der Soldaten dezimiert worden. Viele haben auch wieder zurückgewechselt in die reguläre jemenitische Armee. Zurück blieben junge, unerfahrene Rekruten, die sonst keinen Job fänden, behaupten Kritiker des Generals und bezeichnen die Mitglieder seiner Brigade gemeinhin als Mob.

"Wir haben die jüngste Truppe überhaupt", kontert der Offizier, "junge Soldaten aus allen Landesteilen". Der General selbst vergleicht sich und seine Einheit mit der freien libyschen Armee, die sich von Gaddafi lossagte und auf die Seite der Protestbewegung wechselte. "Wir stehen für die Revolution", bekennt er und gibt sich als Schutzengel der jungen Demonstranten, "damit kein Blutvergießen mehr passiert".

Dabei ist schon genug Blut vergossen worden. Mohsins Erste Brigade lieferte sich letztes Jahr einen erbitterten Kampf mit den Regierungstruppen, besetzte die Universitätsgebäude und richtete dort Feldlager ein. Ein Drittel der Fläche Sanaas brachte er unter seine Kontrolle und drohte damit, sich die ganze Stadt einzuverleiben.

Als der Anführer des in der Hauptstadt vorherrschenden Ahmar-Stammes in die Kämpfe eingriff und ebenfalls Territorium einforderte, wandelte sich der Feldherr zum Friedensapostel und schloss sich dem Fahrplan der internationalen Gemeinschaft zur Lösung der Krise an.

Geplante Reform der Streitkräfte

Ali Mohsin empfängt seine Besucher mit jemenitischen Mandeln und Rosinen und bittet an einem langen Tisch Platz zu nehmen. Er ist medienscheu. Interviews gibt er selten. Wie sensibel die derzeitige Lage am unteren Ende der arabischen Halbinsel ist, reflektiert die Nervosität des Mannes, der maßgeblich mithalf Jemens Dauerpräsidenten Ali Abdullah Saleh nach 33 Jahren Amtszeit zu stürzen. Kein Jubel, keine Euphorie über den Wechsel. Mohsin ist auf äußerste Zurückhaltung bedacht.

Zu seiner Linken sitzt ein Berater, der ihm zuflüstert, was er antworten soll. Es ist der frühere Direktor des staatlichen jemenitischen Fernsehens, der dem revolutionären Wandel zum Opfer fiel und nun eine neue Stelle gefunden hat. Seine abtrünnige Brigade sei noch immer Teil der jemenitischen Armee, geben sich der General und sein Zuflüsterer versöhnlich. Eine Reform der Streitkräfte werde in den nächsten zwei Übergangsjahren durchgeführt.

​​Was dann mit Salehs Söhnen, Neffen und Halbbrüdern geschehe, die entweder Spezialeinheiten kommandieren oder anderen Armee-Einheiten vorstehen? Vor allem Sohn Ahmed Ali Abdullah Saleh, Kommandeur der Republikanischen Garde, der gefürchteten Sondertruppe zum Schutze des Präsidenten. Ihn wollte der Vater zu seinem Nachfolger aufbauen.

General Mohsin war von Anfang an dagegen. Doch die Regierungspartei Volkskongress, die neben der Opposition noch die Hälfte der Minister der Übergangsregierung wie den Verteidigungsminister stellt, will den Ex-Präsidentensohn im Amt belassen.

Wird Mohsin dem zustimmen? Das werde der nationale Dialog zeigen, wenn alle an einen Tisch kommen, weicht der General der Frage aus. Der neue Präsident sei doch eben erst ins Amt eingeführt worden.

Vor der Zeremonie zur Amtseinführung am Rande der Altstadt von Sanaa wurden noch schnell die vielen Müllberge weggeräumt, die die Stadt über Wochen des Streiks in Besitz nahmen und widerliche Gerüche verbreiteten. Der Neuanfang sollte auch hier sichtbar werden.

Die Wahl Mansur Hadis habe dafür ein Zeichen gesetzt. Dieser erklärte im Parlament: "Die Wahlen haben den Jemen von der Verzweiflung befreit und Hoffnung gegeben." Und es ist diese Hoffnung, die immerhin 65 Prozent der 10,2 Millionen Wahlberechtigten zu den Urnen trieb, auch wenn es nur einen Kandidaten gab und die Abstimmung alles andere als demokratisch verlief.

Für ein Nein gab es kein Kästchen. Wer tatsächlich gegen den Konsens-Kandidaten Mansur Hadi war, auf den sich die bisherige Regierungspartei und die größten Oppositionsparteien geeinigt hatten, boykottierte das Referendum. Das taten die schiitischen Houthi-Jemeniten im Norden, an der Grenze zu Saudi-Arabien, die für eine unabhängige Teilrepublik kämpfen und die Separatisten im Süden, die sich ebenfalls von Sanaa abspalten wollen. Und das taten die vom Terrornetzwerk Al-Qaida Eingeschüchterten, weil sie Anschläge befürchteten, was dann auch eintrat.

Vor allem in der Stadt Mukalla am Golf von Aden kam es sowohl am Wahltag zu tödlichen Schusswechseln, als auch zu einem Selbstmordanschlag auf den dortigen Präsidentenpalast nur wenige Stunden, nachdem Mansur Hadi seinen Eid geschworen hatte. Fast 30 Tote – so die verheerende Folge. Al-Qaida übernahm dafür die Verantwortung.

Al-Qaidas Operationsbasis Jemen

Seit dem Anschlag auf den US-Zerstörer USS "Cole" in Aden im Jahre 2000, bei dem 17 Besatzungsmitglieder ums Leben kamen, ist die Nervosität der Amerikaner gewaltig. Washington soll daraufhin verdeckt operierende Anti-Terror-Spezialeinheiten in den Jemen geschickt haben, um Al-Qaida den Garaus zu machen.

Doch die Operationsbasis der Organisation weitete sich kontinuierlich aus. Es gibt Hinweise, dass Al-Qaida mittlerweile zwei Provinzen im Südjemen kontrolliert, Trainingscamps eingerichtet hat und einen regen Austausch mit dem Neuzugang aus Somalia, den "Al-Shabab"-Milizen, über die Meerenge am Bab al-Mandab betreibt.

Barak Obamas Top-Anti-Terror-Berater, John Brennan, wirft nun dem abtrünnigen General vor, mit seinem Schritt weg von Ex-Präsident Saleh die Stabilität des Landes gefährdet zu haben. "Ich appelliere an diverse Generäle, allen voran General Ali Mohsin, ihre politische Agenda beiseite zu schieben und im Namen des jemenitischen Volkes zu handeln", sagte Brennan bei seinem letzten Besuch Ende Februar in Sanaa.

​​Doch der General weist diese Anschuldigungen zurück und macht seinerseits Saleh und seine Gefolgsleute für den zunehmenden Terror verantwortlich. Auch diverse Entführungen von Ausländern gingen auf das Konto des alten Regimes, behauptet er. "Saleh wusste ganz genau, dass er daraus politisches Kapital schlagen kann."

Dass er selbst über Jahre hinweg Teil dieses Regimes war, scheint für den General nicht mehr relevant zu sein. Der bislang eher ruhige Mohsin ereifert sich, rückt seine Brille zurecht und spricht eine Spezialeinheit zur Terrorbekämpfung an, die mit Beteiligung der Amerikaner gebildet werden müsse. "Die Rolle der USA bei der Bekämpfung von Al-Qaida im Jemen muss klarer werden."

Vier Fronten

Politische Analysten im Jemen sind sich indes einig: die großen Herausforderungen für einen friedlichen Machtwechsel stellen die Milizen im Norden, die Separatisten im Süden sowie Al-Qaida dar. Drei Fronten, die jede für sich eine ungeheure Komplexität darstellt. Und eine vierte Front kehrte vor wenigen Tagen aus den USA zurück: Ex-Präsident Ali Abdullah Saleh.

Als er Ende Januar in ein Flugzeug zur medizinischen Behandlung nach New York einstieg, wähnten sich der General, die Opposition und die Protestbewegung am Ziel in der Hoffnung, dass der verhasste Despot nie wieder jemenitischen Boden betreten werde. Der aber machte schon vor seiner Abreise klar, dass er nicht wie Tunesiens früherer Präsident Ben Ali ständig im Exil bleiben, nicht wie Mubarak auf der Anklagebank sitzen und nicht wie Gaddafi von seinen eigenen Leuten gelyncht werden wolle. Schnell ließ er sich vom Parlament Straffreiheit und Immunität zusichern.

Als freier Bürger sei er nun zurückgekehrt, kommentiert der abtrünnige Ali Mohsin die Rückkehr seines ehemaligen Dienstherrn. Ob er schon Morddrohungen aus dem Saleh-Lager erhalten habe? "Es gibt nicht nur Saleh, der mir nach dem Leben trachtet", erwidert der General vielsagend.

Birgit Svensson

© Qantara.de 2012

Redaktion: Arian Fariborz/Qantara.de