Eine Enttäuschung für die USA

US-Präsident George W. Bush verließ Istanbul und das NATO-Gipfeltreffen fast mit leeren Händen. Zwar wurde einiges beschlossen, aber reicht das aus? Ein Kommentar von Bernd Riegert.

Bush, Sezer und de Hoop Scheffer in Istanbul, Foto: AP — Bush, Sezer und de Hoop Scheffer in Istanbul

Der Afghanistan-Einsatz ist der Prüfstein für die NATO. Das war schon vor dem Gipfel in Istanbul die Botschaft des NATO-Generalsekretärs Jaap de Hoop Scheffer. Ob das Bündnis die Bewährungsprobe beim ersten großen Einsatz außerhalb Europas bestehen wird, ist nach dem Treffen der 26 Staats- und Regierungschefs nur ein wenig klarer geworden.

Ziemlich wenig

Zwar haben alle Nationen ihren politischen Willen bekundet, genügend Truppen für regionalen Aufbau und Sicherung der Wahlen zur Verfügung zu stellen, aber konkrete in Zahlen gegossene Verpflichtungen gab es wieder nicht.

Schon seit mehreren Monaten sucht die NATO fast verzweifelt Mannschaften und Gerät. Es gab mehrere Truppensteller-Konferenzen in Brüssel - ohne befriedigendes Ergebnis. Die Militärs vor Ort warnen, dass die Zeit bis zu den geplanten Wahlen im September in Afghanistan langsam knapp wird.

Die 3.500 zusätzlichen Soldaten, die jetzt versprochen wurden, werden zur Hälfte als stille Reserve außerhalb Afghanistans bleiben und nur im nicht näher definierten Notfall eingreifen. Nur rund 1.000 Mann werden als mobile Eingreiftruppe während der Wahlen für das riesige Land zur Verfügung stehen. Einige hundert werden die vier zusätzlichen Aufbauteams im Norden bilden. Was im Westen Afghanistans geschehen soll, ist ungeklärt.

Im Süden des Landes bauen die USA Aufbaumteams auf, die dort nach wie vor mit 11.000 Soldaten gegen Taliban und Terroristen kämpfen. Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder konnte sich in Istanbul entspannt zurücklehnen, weil er darauf hinweisen konnte, dass Deutschland bereits heute der größte Truppensteller für die Schutztruppe in Kabul ist.

Viel Diplomatie

In Zukunft sollte die NATO, die sich selbst die mächtigste Militärallianz der Welt nennt, vor Prüfsteinen ihrer Einsatzbereitschaft nicht mehr so ins Stolpern geraten wie in Afghanistan. Deshalb hat der NATO-Generalsekretär die Staats- und Regierungschefs aufgefordert, gedrängt, ja fast angefleht, das Verfahren für Truppenbereitstellung zu ändern.

Das würde in den Augen der Mitgliedsstaaten aber teurer und ihnen weniger Einfluss auf ihre eigenen Truppen bieten. Deshalb ließen sie Jaap de Hoop Scheffer mehr oder weniger abblitzen.

Manche NATO-Diplomaten sagen, selbst wenn die NATO in den Irak gewollt hätte, hätte sie wegen ihrer Schwerfälligkeit und dem Unwillen der Mitgliedsstaaten, Versprechen auch Taten folgen zu lassen, nicht gekonnt. Aber in den Irak wollte die Allianz nicht, trotz des Drängens der Führungsmacht USA.

Man gab sich alle Mühe, die Risse, die nach dem Irak-Krieg entstanden sind, zu kitten. Die USA werden auch weiterhin versuchen, die NATO als Werkzeugkasten zu nutzen, aus dem sie sich nach Belieben bedienen können. Und bei Bedarf wird eine Koalition der Willigen an der NATO vorbei geschmiedet.

Durch den Beitritt der sieben neuen Staaten ist dies für die USA einfacher geworden, denn vom Baltikum bis Rumänien wird der von US-Präsident Bush in Istanbul noch einmal bekräftigte Kampf für die Freiheit im Irak und darüber hinaus unterstützt.

Die zunächst ambitionietren Pläne, die NATO als militärischen Arm einer breiten Nahost-Initiative der USA einzusetzen, wurden schon im Vorfeld des Gipfels begraben. Es gab kein Interesse bei den anvisierten Kooperationspartnern rund um den Persischen Golf. Wie im Irak also auch hier keine Einbindung der NATO. Eine Enttäuschung - zumindest aus Sicht der USA ...

Bernd Riegert, zur Zeit Istanbul