Der Terror erfasst die Türkei
Ein Jahrzehnt war die Türkei weitgehend von Terror verschont. Jetzt kehrt er zurück, gleich an zwei Flanken: Zu Wochenbeginn verübte der „Islamische Staat“ in der Grenzstadt Suruç seinen ersten Anschlag in der Türkei. Bis dahin hatte der IS das Land von seinem Terror verschont. Und am Samstag kündigte die kurdische PKK den Waffenstillstand mit dem türkischen Staat auf; zuvor hatten türkische Jets ihre Stellungen im Nordirak bombardiert. Damit ist der Friedensprozess zwischen Ankara und den Kurden gescheitert; er war sehr weit gediehen.
Es hätte nicht so weit kommen müssen. Die Türkei schien aus ihrer blutigen Geschichte gelernt zu haben. Eine Lektion der neunziger Jahre war, dass der Konflikt mit den Kurden nur politisch und nicht militärisch beigelegt werden kann. Eine zweite Lektion war, dass es gefährlich ist, Islamisten als Waffe gegen die Kurden zu akzeptieren. Der türkische Staat hatte im kurdischen Südosten eine türkisch-kurdische Hizbullah gefördert, um die PKK in die Zange zu nehmen. Dann ging die Hizbullah eigene Wege und terrorisierte auch ihre Schöpfer.
Heute sind Frieden und Wohlstand wieder gefährdet. Eine Terrorzange bedroht die Türkei. Auf der einen Seite steht wieder der Kampf zwischen türkischem Staat und kurdischer Bewegung.
Dafür mitverantwortlich ist die PKK, die ihre Racheakte für den Anschlag von Suruç nicht gegen den IS verübt, sondern gegen Vertreter des türkischen Staats, dem sie Kollaboration mit dem IS vorwirft. Es kommt der PKK entgegen, dass sie mit dem Wechsel an der Spitze des türkischen Generalstabs im August wieder einen Armeechef als Gegenspieler haben wird, der den Konflikt mit den Kurden als einen militärischen sieht.
Das Kalkül des IS
Gefährlicher ist jedoch die andere Seite der Terrorzange. Das Kalkül des IS geht auf, dass der Einsatz eines kurdischen Selbstmordattentäters in Suruç die türkische Gesellschaft aus Türken und Kurden spaltet. Ein zweites Kalkül geht indes nicht auf: Die neue Auseinandersetzung zwischen dem türkischen Staat und der kurdischen PKK lenkt nicht vom IS ab, und sie erweitert nicht den Spielraum des IS. Im Gegenteil: Ankara erklärt dem IS den Krieg.
Vorausgegangen war, dass der IS wichtige Grenzübergänge zur Türkei an die syrischen Kurden verloren hat – also an die erfolgreichsten Bodentruppen, die gegen den IS kämpfen. Damit büßte die Türkei für den IS Bedeutung ein; parallel ging Ankara stärker gegen IS-Kämpfer in der Türkei vor. Das alarmierte die schlafenden IS-Zellen in der Türkei. In ihnen sollen sich 7000 Sympathisanten zusammenfinden. Lange galten sie dem türkischen Staat als nützliche Idioten, da sie ja – wie auch Erdogan – den Sturz des Regimes von Baschar al Assad wollen. Ankara ließ sie in Ruhe.
Die IS-Zellen sind auch die Fortsetzung der nie ganz ausgerotteten Hizbullah, die sich ideologisch wenig vom heutigen IS unterschied. Die „türkische Hizbullah“ ist der dschihadistische Geist, der aus der Flasche ist und nicht zurück will. Akut ist heute die Gefahr, dass sie als Vergeltung für die türkischen Luftschläge Anschläge vorbereitet.
Eine wiedergeborene Hizbullah könnte sich gegen den türkischen Staat erheben, sie könnte einen türkischen Ableger des IS bilden und mit Selbstmordanschlägen – auch in türkischen Städten – Chaos erzeugen. Früher hatte sich der Terror der PKK gegen Einrichtungen des türkischen Staats gerichtet, heute richtet sich der Terror des IS gegen die Zivilbevölkerung.
Krieg auf türkischem Boden
Die Türkei wird in den syrischen Bürgerkrieg hineingezogen. Das allein ist schlimm genug. Aber es geschieht auch noch auf türkischem Boden. Der Krieg greift auf die Türkei über. Der politische Gewinner könnte Staatspräsident Erdogan sein. Bei der Parlamentswahl vom 7. Juni hatte seine AKP die absolute Mehrheit verpasst. Immer deutlicher sind am Horizont die Zeichen einer vorgezogenen Neuwahl zu sehen, die dieses Missgeschick korrigieren soll.
Erdogan wird argumentieren, nur eine starke Regierung könne das Chaos in Griff bekommen. Damit die AKP die absolute Mehrheit zu bekommen kann, muss die kurdische HDP diesmal an der Sperrklausel von zehn Prozent scheitern.
Sollte Ankara es erreichen, dass die HDP den Ruf einer friedlichen Partei verliert, könnte das Spiel aufgehen. Der Verlierer einer solchen Politik wäre die Türkei.
Rainer Hermann
© F.A.Z. 2015