Giftgas – Wie Deutschland Assad anklagen könnte

In den frühen Morgenstunden dieses Hochsommertags war es noch kühl in Ghuta, einem Vorort der syrischen Hauptstadt Damaskus. Es war der 21. August 2013, als das Giftgas Sarin in die unteren Stockwerke der Häuser eindrang – in Wohnvierteln, die von der Opposition gegen Machthaber Baschar al-Assad kontrolliert wurden.

"Es war wie am Tag des Jüngsten Gerichts, als wären die Menschen Ameisen, die mit Insektenspray getötet wurden", erzählt Eman F., Krankenschwester und Mutter von drei Kindern. "Viele Menschen lagen tot auf der Straße. Autos standen still, vollgepackt mit Menschen, als wären sie beim Versuch zu fliehen gestorben."

Eman bat ihren Bruder, ihre Kinder in Sicherheit zu bringen. Dann eilte sie in das Krankenhaus, in dem sie arbeitete. Ihr Ehemann Mohammed kam wenig später nach, um erste Hilfe zu leisten. "Viele Menschen kamen ins Krankenhaus, weil es sich in einem Keller befindet", erinnert sich Mohammed.

Die Bevölkerung hatte längst gelernt, dass Kellerräume Schutz vor Luftangriffen und Beschuss bieten. Und so suchten panische Zivilisten auch in dieser Nacht Zuflucht in den tieferliegenden Stockwerken der Gebäude, als die ersten Geschosse Ghuta trafen. Nicht ahnend, dass das tödliche Saringas sich in der Nähe des Bodens konzentriert. 

"Ich ging runter zu meiner Frau in die Klinik und sagte ihr, sie solle nach draußen kommen und sich ansehen, was da passiert. Als ich wieder hochkam, landete eine Rakete vor dem Gebäude. Danach fühlte ich nichts mehr", erinnert sich Mohammed.

Als Eman etwas später selbst den Keller verließ, sah sie oben ihren Mann zuckend auf dem Boden liegen. Um ihn herum wanden sich Dutzende weitere Menschen in Krämpfen. "Es war eine schreckliche Szene, die ich Ihnen nicht beschreiben kann", erzählt sie weinend. Die Zigarette in ihrer Hand ist bis auf einen kleinen Stummel heruntergebrannt.

Die syrische Krankenschwester lebt inzwischen in einer Stadt in Deutschland, dort erzählt sie uns ihre Geschichte. Aus Sicherheitsgründen hat die Redaktion ihren Namen geändert, Eman hat noch Familie in Syrien. "Ich hatte keine Ahnung, was passiert war. Ich rannte los, um Spritzen mit Atropin zu holen, ein Mittel gegen das Ersticken. Als ich zurückkam, fühlte ich plötzlich selbst nichts mehr. An die Zeit danach kann ich mich nicht mehr erinnern."

Das Ehepaar hatte Sarin eingeatmet, einen der gefährlichsten Nervenkampfstoffe. Das geruchlose Gas lähmt die Atmung, die meisten Opfer ersticken. Überlebende machen das Assad-Regime für den bisher tödlichsten Chemiewaffen-Einsatz im syrischen Bürgerkrieg verantwortlich.

Zivilisten im Vizier

Bis heute kämpft Eman mit dem, was sie in dieser Augustnacht 2013 in Ost-Ghuta erlebt hat, sie leidet unter Panikattacken. Das Nervengas tötete eines ihrer drei Kinder, ihren ältesten Sohn (19). Das erfuhren sie und ihr Mann Mohammed jedoch erst einige Tage später: Ein Verwandter erkannte den jungen Mann auf Bildern im Internet. Noch nicht einmal begraben konnten die Eltern ihr Kind – der Sohn war kurz nach dem Angriff in einem Massengrab verscharrt worden.

Aber Eman und Mohammed sind nicht die einzigen, die in dieser Nacht einen geliebten Menschen verloren. Nach Angaben mehrerer unabhängiger Quellen wurden bei diesem Angriff mindestens 1000 Menschen getötet, darunter mehr als 400 Kinder.

"Bis heute sehe ich die Kinder vor mir, die vor meinen Augen starben", berichtet Thaer H., ein syrischer Journalist, der den Angriff dokumentiert hat. "Ich bin kein Arzt. Ich wusste nicht, wie ich jemanden retten sollte, der vor meinen Augen stirbt. Wir waren nicht darin geschult, mit Giftgas umzugehen."

Thaer arbeitete damals für das "Violations Documentation Center", das Menschenrechtsverletzungen während des Syrienkriegs dokumentierte. Das erschütternde Videomaterial, das er in dieser Nacht aufgenommen hatte, teilt er mit der Deutschen Welle. Die Bilder zeigen Körper, die sich auf dem Boden winden, einige Opfer schäumen aus dem Mund, andere schreien um Hilfe. Die Sterbenden scheinen in einem letzten verzweifelten Versuch zu schlucken, um Luft in ihre geschädigten Lungen zu pressen.

Thaers Kollege Razan Zaitouneh, der in dieser Nacht mit ihm den Giftgasangriff dokumentierte, wurde kurz darauf entführt und ist seither spurlos verschwunden. Thaer gelang schließlich die Flucht nach Deutschland, wo er heute lebt. "Ich hatte zuerst Angst, als ich nach der Kamera griff", erzählt Thaer. "Als ich dann Kinder vor mir sterben sah, habe ich sie wieder ausgeschaltet. Doch dann dachte ich: Wenn ich das jetzt nicht filme, wer wird dann darüber berichten, was ihnen widerfahren ist?"

Von der internationalen Gemeinschaft im Stich gelassen

Der brutale Giftgas-Angriff von Ghuta schockierte die Weltöffentlichkeit. Als Reaktion darauf erwogen Frankreich, Großbritannien und die USA einen Militärschlag gegen das syrische Regime. Als dieser Plan scheiterte, richteten sich die internationalen Bemühungen auf den Internationalen Strafgerichtshof.

Doch auch dieses Vorhaben schlug fehl: Im UN-Sicherheitsrat blockierten die Vetomitglieder Russland und China jeden Versuch, den Fall vor das Weltgericht in Den Haag zu bringen. Stattdessen votierten sie für den Beitritt Syriens zur internationalen Chemiewaffenkonvention. Für Syrien war damit die Verpflichtung verbunden, seinen Bestand an Chemiewaffen komplett zu zerstören.

Die Verantwortlichen in Damaskus bestreiten seit Jahren, an Giftgas-Angriffen gegen die eigene Bevölkerung beteiligt gewesen zu sein. Dass das Assad-Regime dieser Verpflichtung nicht vollständig nachgekommen ist, belegen vertrauliche Dokumente, die die Deutsche Welle gesehen hat. Die syrische Botschaft in Berlin reagierte nicht auf eine aktuelle Bitte um Stellungnahme.

In den Augen der Überlebenden hat die internationale Gemeinschaft dabei versagt, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. "Sie haben uns im Stich gelassen", bekräftigt Eman mit vom Weinen geschwollenen Augen. "Alle Länder haben versagt, insbesondere die arabischen Nationen, die uns nicht einmal aufnehmen wollten. Wir danken Deutschland, dass es uns geholfen hat. Aber auch Deutschland hat uns angesichts von Assads Unrecht im Stich gelassen."

Doch nun, sieben Jahre später, könnte sich das Blatt zugunsten der Opfer wenden.

Die Bedeutung des Weltrechtsprinzips

Anfang Oktober reichten drei Nichtregierungsorganisationen Strafanzeige beim deutschen Generalbundesanwalt ein - wegen Angriffen mit dem Nervenkampfstoff Sarin in Ghuta im Jahr 2013 und in Chan Schaichun im Jahr 2017.

Nach dem sogenannten Weltrechtsprinzip kann die Karlsruher Behörde Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ahnden, ganz gleich, wo diese Taten verübt wurden. Sie kann dabei auch gegen Tatverdächtige ermitteln, die weder deutsche Staatsbürger sind, noch sich in Deutschland aufhalten. Dieses Weltrechtsprinzip ist seit 2002 im deutschen Völkerstrafgesetzbuch verankert.

Damit dehnte Deutschland seine Zuständigkeit "auf schwerste Verbrechen [aus], die die internationale Gemeinschaft als Ganzes betreffen". So konnte im April in Koblenz das erste Strafverfahren eröffnet werden, in dem sich Vertreter des syrischen Regimes wegen systematischer Folter vor einem deutschen Gericht verantworten müssen.

Lesen Sie auch: "The Syrian Archive" – Mit der Internet-Bilderflut gegen KriegsverbrechenDas motivierte die drei Organisationen "Open Society Justice Initiative", "Syrian Archive" und "Syrian Center for Media and Freedom", eine Strafanzeige beim Generalbundesanwalt zu stellen. Dort hat die sogenannte "War Crimes Unit", eine Abteilung für Kriegsverbrechen, bereits im Jahr 2011 erste Ermittlungen wegen in Syrien begangener Gräueltaten eingeleitet. Die Strafanzeige wegen der Giftgasangriffe in Ghuta und Chan Schaichun sei eingegangen, bestätigt ein Sprecher der Deutschen Welle. "Wir ermitteln in dem Fall, mehr können wir dazu nicht sagen."

Deutschland habe bei der Untersuchung von Kriegsverbrechen in Syrien eine Vorbildfunktion für andere Länder, erklärte Gyde Jensen, Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, auf Anfrage der DW. "Endlich werden in Deutschland die rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft, um Assad und seine Schergen für ihre unfassbaren Gräueltaten zur Rechenschaft zu ziehen", sagte die FDP-Politikerin. "Deutschland könnte mit diesem Verfahren eine Blaupause liefern."

Jensen warnte, die Vorermittlungen der Bundesanwaltschaft sollten nicht zu lange dauern, sondern "mit aller Sorgfalt und in einer angemessenen Geschwindigkeit" vorgenommen werden. "Die Opfer Assads mussten schon viel zu lange auf Gerechtigkeit warten."[embed:render:embedded:node:26143]

Omid Nouripour, Außenpolitiker der Grünen im Bundestag, ergänzte im DW-Interview: "Es ist ein sehr gutes Zeichen, dass in Deutschland zunehmend gegen die Menschenrechtsverletzungen durch das Assad-Regime in Syrien vorgegangen wird. Durch das Veto Russlands und Chinas im UN-Sicherheitsrat ist eine strafrechtliche Aufarbeitung auf internationaler Ebene leider kaum möglich. Deshalb ist es umso wichtiger, dass Geflüchtete Syrerinnen und Syrer den Mut aufbringen, um gegen das verbrecherische Assad-Regime in Deutschland auszusagen."

Die Anzeige enthält eine umfangreiche Sammlung von Dokumenten und Spuren aus dem Netz. Hinzu kommen umfassende Zeugenaussagen von mindestens 50 Überläufern des syrischen Regimes. 

Ein Großteil dieser Aussagen kann durch Videos und Fotos untermauert werden, die Menschen vor Ort einschließlich der Opfer aufgenommen und über soziale Medien verbreitet hatten. Dieses Material wurde vom "Syrian Archive" in Berlin in mühevoller Kleinarbeit gesammelt, archiviert und überprüft. "Wir haben keine direkten Beweise für das, was passiert ist", erklärt Hadi Al Khatib, der Direktor der Organisation. Umso wichtiger seien digitale Beweise, "weil sie helfen, Zeugenaussagen zu bestätigen".

Die Vereinten Nationen haben den Angriff in Ghuta offiziell untersucht. Zwar konnten die UN die mutmaßlichen Täter nicht benennen, da die Zuschreibung nicht Teil ihres Mandats war. Aber den Giftgasangriff konnten sie zweifelsfrei nachweisen. "Die von uns gesammelten Umwelt-, chemischen und medizinischen Proben liefern klare und überzeugende Beweise dafür, dass Boden-Boden-Raketen eingesetzt wurden, die das Nervengas Sarin enthielten", hieß es in einem Bericht, den das UN-Untersuchungsteam weniger als einen Monat nach dem Angriff veröffentlichte. Der damalige UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach von einem "Kriegsverbrechen".

Die Befehlskette führt von oben nach unten

Die im Oktober in Deutschland eingereichte Strafanzeige stützt sich auch auf die Zeugenaussagen hochrangiger Militärs und Wissenschaftler des syrischen Wissenschafts- und Forschungszentrums SSRC. Das SSRC war für die Entwicklung und Aufrechterhaltung des syrischen Chemiewaffenprogramms verantwortlich.

Im beigefügten Dossier der Anzeige finden sich klare Hinweise darauf, dass der jüngere Bruder von Präsident Baschar al-Assad, General Maher al-Assad, den Einsatz von Saringas beim Angriff auf Ghuta im August 2013 direkt befohlen hat. Weitere Zeugenaussagen legen jedoch auch nahe, dass strategische Waffen wie Saringas nicht ohne die Zustimmung des älteren Assad eingesetzt werden konnten. Nach den zusammengestellten Dokumenten, die der Deutschen Welle vorliegen, soll Präsident Assad seinen Bruder zur Durchführung des Angriffs ermächtigt haben.

"Wir haben Beweise dafür, dass [Assad] an der Entscheidungsfindung beteiligt ist. Ich würde nicht sagen, dass wir das selbst bewiesen haben, aber wir haben sicherlich einige Informationen, die auf Assads Beteiligung an Sarin-Angriffen hinweisen", betont der Jurist Steve Kostas von der "Open Society Justice Initiative". Basierend auf dem zusammengetragenen Belastungsmaterial könnte der Angriff so abgelaufen sein: Assads Bruder Maher hat demnach den Befehl auf der Kommando-Ebene erteilt. Danach befüllte eine Elitegruppe innerhalb des SSRC Sprengköpfe mit Chemiewaffen. Die 155. Raketenbrigade schließlich feuerte die Boden-Boden-Raketen unter der direkten Aufsicht von Maher al-Assad ab.

Bis heute sind es vor allem die Zeugenaussagen hochrangiger Abtrünniger über diese Befehlskette, die Assad belasten und ihn direkt mit dem Einsatz chemischer Waffen in Syrien in Verbindung bringen.

Aber reicht das den deutschen Staatsanwälten, um Anklage gegen Syriens Machthaber zu erheben? Für eine Anklage dieser Tragweite sei es nicht notwendig, dass ein alles entscheidender Beweis vorliege, argumentieren internationale Rechtsexperten. Das zeigten auch jene historischen Prozesse, in denen Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen wurden, etwa die Nürnberger Prozesse nach dem Zweiten Weltkrieg. Ein Grundprinzip solcher Tribunale besteht darin, dass Personen, die Teil einer Kommandostruktur sind, für Gräueltaten zur Rechenschaft gezogen werden können - auch wenn sie diese nicht persönlich begangen haben.

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Da Kriegsverbrechen häufig von Streitkräften begangen würden, erkenne das Völkerrecht an, dass Befehlshierarchien solche Verbrechen ermöglichten, sagt Robert Heinsch, Professor für humanitäres Völkerrecht an der Universität Leiden. 

Personen, die einfachen Soldaten Befehle erteilten, könnten wegen dieser Befehle angeklagt werden, so Heinsch. Das gelte sogar dann, wenn sie den Befehl nicht selbst erteilt, aber von einem Angriff wussten. "Aufgrund ihrer Funktion als Militärbefehlshaber können sie zur Verantwortung gezogen werden – das ist sehr wichtig. Das wurde auch im deutschen Völkerrechtskodex verankert, weil man diese Personen sonst nicht zur Verantwortung ziehen könnte."

"Das ist erst der Anfang"

Als Präsident steht Assad an der Spitze der syrischen Armee. Er hat mehrfach klargestellt, dass er als Oberbefehlshaber die höchste Autorität in den Händen hält. Etwa, indem er im September 2013 gegenüber dem staatlichen chinesischen Fernsehsender CCTV erklärte, dass er "der Hauptentscheidungsträger bei der Bewegung und Führung der Streitkräfte in Syrien" ist.

Doch selbst wenn die Staatsanwaltschaft in Deutschland den höchsten Entscheidungsträger des syrischen Regimes tatsächlich anklagen sollte, wären noch viele Hindernisse zu überwinden - etwa die Immunität, die ein amtierendes Staatsoberhaupt vor Strafverfolgung schützt.

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"Wir wissen, dass dieser Prozess zehn, 20, vielleicht sogar 30 Jahre dauern wird", betont Mazen Darwish. Er lebt seit November 2015 im deutschen Exil und leitet das "Syrian Center for Media and Freedom of Expression". "Vielleicht ist das erst der Anfang."

In Deutschland leben heute schätzungsweise 600.000 Syrerinnen und Syrer. Die meisten von ihnen sind vor dem brutalen Krieg in ihrem Land geflohen. Während der Anhörungen zu ihren Asylanträgen werden sie häufig zu ihrer Rolle bei Gräueltaten befragt, sei es als Opfer oder als Täter.

Doch Deutschland ist nicht das einzige Land, in dem die Menschenrechtler gerichtlich gegen die Verantwortlichen für die Chemiewaffenangriffe in Syrien vorgehen wollen. Die drei beteiligten Nichtregierungsorganisationen planen, schon bald auch vor anderen europäischen Gerichten Strafanzeige zu erstatten.

"Wir hoffen, dass wir die Staatsanwälte im Rahmen des Weltrechtsprinzips dazu bewegen können, diese Angriffe zu untersuchen und die von uns vorgelegten Beweise anzuhören, damit sie strafrechtliche Ermittlungsakten erstellen können, die die Strafverfolgung in Zukunft unterstützen werden", betont Steve Kostas von der "Open Society Justice Initiative".

Im kargen Büro des "Syrian Archive", das in einem unscheinbaren Berliner Gebäude beheimatet ist, findet sich kaum mehr als eine weiße Tafel für Notizen. Die minimalistische Ausstattung passt zur Haltung des Gründers Hadi Al Khatib: Für ihn zählt wenig mehr als das Streben nach Gerechtigkeit in Syrien.

Sehnsucht nach Gerechtigkeit

Zwar sind die Bemühungen, Assad in Deutschland und anderen Ländern zur Rechenschaft zu ziehen, auch für Al Khatib von großer Bedeutung. Das langfristige Ziel bleibt für ihn aber ein Tribunal in Syrien selbst. "Das hier sind wichtige Mechanismen – bis Gerechtigkeit und ein Prozess in Syrien stattfinden können, was für alle Menschen dort eine ganz andere Bedeutung hätte."

So sieht es auch Assad-Kritiker Mazen Darwish, der in Syrien mehrfach im Gefängnis saß. "Das ist keine Gerechtigkeit", stellt er fest. "Das sind die Alternativen, denn eines Tages werden wir in Syrien ein Übergangsjustizsystem schaffen."

Zurück in der Wohnung von Eman und Mohammed aus Ghuta, die die Erinnerung an den Tag des Giftgasangriffs unablässig quält. "Die Ungerechtigkeit hat uns gelehrt, tapfer zu sein. Aber wieviel Mut wir auch haben, wir sind schwach. Und das, was vor meinen Augen geschehen ist, verschwindet nie wieder", sagt Eman. "Aber das ist mein Wunsch in dieser Welt: Dass sie [Assad] zur Rechenschaft ziehen - ihn und alle seine Unterstützer, die uns und vielen anderen Unrecht zugefügt haben."

Lewis Sanders, Birgitta Schülke-Gill, Julia Bayer

© Deutsche Welle 2020

Aus dem Englischen von Nina Werkhäuser