Der Pharao ist tot

Es ist wie ein kurzer Ruf aus der Vergangenheit. Die Verkündung, dass der 91jährige ehemalige ägyptische Präsidenten Hosni Mubarak am Dienstagvormittag gestorben ist, löste im Land am Nil nur wenige Reaktionen aus. Denn wie alle anderen Autokraten, die während der Arabellion 2011 gestürzt wurden, ob der Tunesier Ben Ali oder Libyens Gaddafi, spielte Mubarak seit seiner Abdankung vor neun Jahren im politischen Leben seines Landes keine Rolle mehr.

Zwar liefen im ägyptischen Staatsfernsehen die obligatorischen Mubarak-Nachrufe. Dabei wurde aber sein Ende, der Aufstand gegen ihn auf dem Tahrir-Platz, der am 25. Januar 2011 begann, geflissentlich ausgelassen – ganz so, als hätte Mubaraks Macht ein magisches Ende gefunden. Ein Zeugnis dafür, wie sehr die neuen Machthaber des Landes, Präsident Abdel Fattah al-Sisi und die Militärs den Arabischen Frühling von damals vergessen machen wollen.

Mubaraks unverhoffter Aufstieg und Fall

Mubarak kam 1981 an die Macht, als dessen Vorgänger Anwar al-Sadat auf einer Militärparade am 6. Oktober von militanten Islamisten erschossen wurde.  Nur wenige glaubten, dass sich der damals eher unauffällige und wenig charismatische Luftwaffenchef lange an der Macht halten könnte. So kann man sich täuschen.

Als Mubarak seine Präsidentschaft in Ägypten antrat, war in Österreich noch Bruno Kreisky im Bundeskanzleramt und in Deutschland Helmut Schmidt. Letzter saß pensioniert, zigarettenrauchend und staatsmännisch in deutschen Talkshows, als Mubarak, nach sechs gescheiterten Anschlägen gegen ihn, immer noch sein Land mit harter Hand regierte, bevor er am 11.2.2011 und nach einem 18 Tage andauernd Volksaufstand gegen ihn schließlich abdankte.

Was folgte, war eine Serie von Prozessen gegen ihn. Die ersten Bilder von ihm, in der aufgerichteten medizinischen Liege im Gerichtskäfig des Angeklagten, versteckt hinter seiner Sonnenbrille, gingen um die Welt. Zunächst war er für den Tod für 800 Demonstranten während des Aufstandes gegen ihn zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

Der Rest der Prozessgeschichte ist ein perfektes Beispiel dafür, wie ein Diktator, gedeckt von den neuen Machthabern, nicht zur Rechenschaft gezogen wird. Nur ein halbes Jahr später ordnete ein Gericht eine Wiederauflage des Prozesses an. Mubarak kam aus dem Gefängnis frei und wurde, abgeschirmt von der Öffentlichkeit, in einem Militärkrankenhaus untergebracht, wo er praktisch unter Hausarrest stand.

Weniger als zwei Jahre später wurde er freigesprochen, nicht nur von den Klagen für den Tod von Demonstranten verantwortlich gewesen zu sein, sondern auch von dem Vorwurf, staatliche Gelder veruntreut zu haben. Im März 2017 gewann er auch das Berufungsverfahren und wurde schließlich freigelassen. Damit verschwand er endgültig aus dem Blick der Öffentlichkeit. 

Treuer Verbündeter des Westens

Das Erbe gestürzter Autokraten zu beurteilen fällt in der Regel wenig gut aus.  Aber zu seinen Amtszeiten bekam Mubarak durchaus unterschiedliche Noten. International galt er, bis zum Beginn des Volksaufstands gegen ihn, als Garant für Stabilität. Und er hatte den von seinem Vorgänger Sadat geschlossenen Friedenvertrag mit Israel weitergeführt.

Im Golfkrieg 1991 schlug er sich gegen seinen Autokraten-Kollegen Saddam Husein auf die Seite von Georg Bush Senior. Er war stets ein treuer Verbündeter des Westens und der USA. Ein Grund, warum wenige Fragen über seinen Führungsstil zu Hause gestellt wurden.  Denn innenpolitisch agierte er wie ein typischer arabischer Autokrat.

Er hat sein Land politisch und wirtschaftlich drei Jahrzehnte lang in einer Garage abgestellt. An dringend notwendigen wirtschaftlichen und politischen Reformen hat er sich, mit Ausnahme einiger weniger kosmetischer Veränderungen, nie herangewagt – wohl auch aus Angst, dass er sich selbst wegreformieren könnte. Das hat ihm am Ende seine Macht und dem Land drei Jahrzehnte Entwicklung gekostet.

Als die Menschen damals seinen Sturz auf dem Tahrir-Platz feierten, hofften sie, dass ihre Zukunft und die der gesamten arabischen Welt demokratisch und friedlich ausgehandelt würden.

Geschickt austarierte Machtpolitik

Manche dürften sich heute zu den Zeiten Mubaraks nostalgisch zurücksehen. Denn einer der Gründe, warum sich Mubarak so lange an der Macht halten konnte war, dass er ein Meister der Politik war, die Schrauben anzuziehen und dann doch wieder genug politischen Freiraum zu lassen, dass der Dampfkochtopf nicht explodiert.

Die Opposition saß, einschließlich der islamistischen Muslimbrüder, in kleinen ungefährlichen Dosen im Parlament. Die Medien konnten durchaus kritisch sein, solange sie nicht den Präsidenten und seine Familie direkt kritisierten.

#hosnimubarak the deposed president of #Egypt died a short while ago. He impoverished a great country, ruined its education and healthcare, rendered it of secondary importance in a region it once led, violated the rights of its citizens.. may God judge him justly & mercifully

— Ghada Shahbender (@ghadasha) February 25, 2020

Die heutigen Machthaber aber haben aus seinem Ende durch den Arabischen Frühling die Lektion gelernt, überhaupt keinen politischen Freiraum mehr zu dulden, auf die Gefahr, dass nirgendwo Dampf mehr abgelassen werden kann. Heute hat der Repressionsapparat neue Höhen erreicht, die Mubaraks Zeiten für manche Ägypter als harmlos erscheinen lassen.

Derweil darf man nicht vergessen, dass die heutigen Machthaber in Ägypten immer noch vor allem Mubaraks Erbe verwalten. Ein vollkommen marodes Bildungssystem, ein Gesundheitssystem, bei dem man nur hoffen kann, dass der Corona-Virus nicht in Ägypten zuschlägt und Institutionen, mit denen eigentlich kein Staat zu machen ist. Hinzu kommt, dass ein Drittel der Ägypter heute offiziell unter der Armutsgrenze lebt.

Vielleicht fasst ein Tweet der damaligen Tahrir-Aktivistin Ghada Shabender das am besten zusammen. "Mubarak hat sein Land in die Armut getrieben, sein Bildungs- und Gesundheitssystem ruiniert, und eine Regionalmacht bedeutungslos gemacht, möge Gott ihn gerecht und gnädig beurteilen".

Mubarak war am Ende nur noch so etwas wie eine politische Messlatte. Das ganze Land ist sich einig, dass er für politische Stagnation und Korruption stand. Aber jene, die froh waren, ihn vor neun Jahren losgeworden zu sein, stimmen heute auch darin überein, dass er weniger autoritär war, als die heutigen Herrscher des Landes.

Karim El-Gawhary

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