Europäische Union (EU)
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Zivilgesellschaft seit dem Arabischen FrühlingEuropa setzt auf die Falschen
Zivilgesellschaftliche Organisationen in Westasien und Nordafrika sind mit weit verbreiteter Unterdrückung konfrontiert. Anstatt die Aktivist:innen vor Ort zu unterstützen, finanziert die europäische Politik jedoch weiterhin autokratische Regime.
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Migration nach Europa„Bekämpft die Fluchtursachen, nicht die Menschen“
Der afghanisch-griechische Aktivist Nasim Lomani setzt sich für Geflüchtete ein. Die Fluchtbewegungen aus seiner Heimat würden nicht abnehmen, solange die EU die Probleme vor Ort ignoriert, meint er.
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Europa und GazaDie EU muss ihrer moralischen Verantwortung wieder gerecht werden
Menschenrechte sind in die DNA der Europäischen Union eingeschrieben. Doch in Gaza macht sich die EU an eklatanten Menschenrechtsverstößen mitschuldig. Kann sie zu ihren moralischen Prinzipien zurückfinden und ihre Mitgliedsstaaten und Israel davon abhalten, das Völkerrecht mit Füßen zu treten?
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EU-Arabische Kooperation für den FriedenVon Worten zu Taten
Auch wenn alle Augen auf die USA gerichtet sind, sollten Vermittlungsbemühungen aus der Region nicht vernachlässigt werden: Eine engere Zusammenarbeit zwischen europäischen und arabischen Staaten könnte den israelisch-palästinensischen Friedensprozess unterstützen
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Nachkriegsordnung in Israel und PalästinaRobuste Belebung des Friedensprozesses
Die Formulierung einer gemeinsamen Strategie für Frieden und Stabilität, die Optimierung der Zusammenarbeit mit den arabischen Ländern und die Implementierung effektiver Dialogformate. Dies sind nur einige konkrete Maßnahmen, mit denen die EU positive Impulse für eine Nachkriegsordnung geben kann.
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Europa und der Nahe Osten„Der Kontext ist entscheidend“
Bisher hat die Europäische Union (EU) keine nennenswerte Vermittlerrolle im Nahen Osten übernommen. Wie kann sie wirksam zu einer dauerhaften Friedenslösung nach dem Gaza-Konflikt beitragen? Welchen Kurs sollte sie gegenüber autoritären Regimen in der Region einnehmen? Der Nahosthistoriker Lorenzo Kamel gibt Antworten.
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Anerkennung des palästinensischen StaatesVerringertes Machtgefälle
Die bloße Anerkennung Palästinas als Staat wird nicht das Allheilmittel sein, aber ein Wendepunkt auf dem Weg zu einer gerechten und tragfähigen Lösung für einen der langwierigsten und volatilsten Konflikte der modernen Geschichte.
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Europa und der Nahostkonflikt„Strikte Einhaltung des Völkerrechts“
Vor kurzem hat Norwegen, gefolgt von den EU-Ländern Irland und Spanien, einen palästinensischen Staat anerkannt. Wie sollte die Europäische Union reagieren und eine einheitliche Haltung einnehmen? Kann Europa positive Impulse und Ideen für eine Nachkriegsordnung geben? Wie könnten diese verwirklicht werden?
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Die Türkei in der NATOBeziehungsstatus schwierig
Eine aktivere Rolle der Türkei in der NATO, wie sie von der türkischen Regierung gefordert wird, wäre angesichts der geopolitischen Herausforderungen angemessen, stößt aber im Bündnis auf Widerstand. Wie kann das Verteidigungsbündnis zu mehr Geschlossenheit kommen?
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Beziehungen zum Nahen OstenEuropa kann noch etwas bewirken
Die Europäische Union steht vor der Herausforderung, eine gemeinsame Linie gegenüber dem Nahen Osten zu finden, die sowohl die unterschiedlichen nationalen Positionen berücksichtigt als auch eine kohärente Außenpolitik fördert. Wie kann dies realisiert werden?
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Autonome Region Kurdistan im IrakDie Kurden haben den Pfad der Demokratie verlassen
In Iraks autonomer Kurdenregion werden Regionalwahlen immer wieder verschoben, Institutionen geschwächt und die Strukturen autokratischer. Ein Bericht aus Erbil
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Gaza-KriegIsraels Angriff lässt Rafahs Bewohner verzweifeln
Israel hat Angriffe auf den östlichen Teil von der Stadt Rafah im Gazastreifen gestartet. Zuvor hatte seine Armee die Menschen aufgefordert, die Stadt zu verlassen. Bewohner und Flüchtlinge befürchten das Schlimmste.