Legalize It?
"Haschisch ist verboten. Alkohol ist erlaubt. Warum eigentlich? Das eine berauscht, das andere macht betrunken. Beides ist verwerflich. Und beides schädigt die Gesundheit. Haschisch ist teuer. Alkohol ist bei uns noch teurer. Und warum begünstigt der Gesetzgeber den Alkohol? Weil wir Steuern dafür zahlen. Also legalisiert endlich Haschisch und wir werden auch dafür Steuern zahlen."
Diese Gedanken äußerte der ägyptische Schauspieler Emad Hamdy in seiner Rolle als Anis Zani in der 1971 erschienenen Filmadaption des vielbeachteten Romans Geschwätz auf dem Nil (Tharthara Fawq al-Nīl) des Nobelpreisträgers Naǧīb Maḥfūẓ. Gleichzeitig war dies der erste öffentliche Aufruf zur Legalisierung von Haschisch in der arabischen Welt: Behandelt Haschisch genauso wie Alkohol!
Jahre nach der Veröffentlichung von Maḥfūẓs Roman begannen einige arabische Staaten, ernsthaft über die Legalisierung von Haschisch nachzudenken. Dafür gab es mehrere Gründe: Zum einen ging es um Zusatzeinnahmen für die Staatskasse, zum anderen um die Bekämpfung der Drogensucht.
Einige Länder griffen die Aufrufe und Anregungen zur Legalisierung des Rauschmittels tatsächlich auf, das von Millionen Arabern in Ägypten, Marokko, Tunesien und Libanon geraucht wird. Die Anregungen beruhten auf bestehenden Modellen in anderen Ländern, beispielsweise in den Niederlanden, in Uruguay und in den USA.
Ägypten: Gesellschaftliche und staatliche Ablehnung
Vor zwei Jahren forderte der Vorsitzende des ägyptischen Tabakverbands, Osama Salama, die Regierung auf, Haschisch zu legalisieren. Der Staat könne damit Millionenbeträge einnehmen und gleichzeitig den Konsum des Betäubungsmittels verringern. "Die Einnahmen aus dem illegalen Handel mit Haschisch könnten über die Erhebung einer Haschisch-Steuer in die Staatskassen umgelenkt werden, so wie dies bei Alkohol gängige Praxis ist", argumentiert Salama. "Eine Legalisierung würde die ägyptische Wirtschaft ankurbeln. Schauen wir uns doch die europäischen Länder an. Die Legalisierung würde dem Staat fast vier Milliarden Dollar in die Kassen spülen", so Salama, der gleichzeitig darauf hinweist, dass er seine Kampagne wegen der ständigen Anfeindungen mittlerweile eingestellt habe.
Nur wenige Stunden nach Salamas Appell an die Regierung zur Legalisierung von Haschisch sorgte auf Twitter der Hashtag "Legalisiert Haschisch" für Wirbel. Auch der prominente ägyptische Politiker Osama al-Ghazali Harb unterstützte diesen Aufruf zur Legalisierung. Seiner Meinung nach habe es die Regierung versäumt, den Konsum von Haschisch zu unterbinden, weshalb sie über eine Legalisierung nachdenken solle. Durch eine Legalisierung könnte der Haschischkonsum sogar eingedämmt werden, denn schließlich sei alles besonders interessant, was verboten ist.
Diese Aufrufe stießen allerdings schon bald auf gesellschaftlichen und staatlichen Widerstand. Der "National Fund for Drug Control" erklärte, dass die Legalisierung von Haschisch eine Bedrohung für den sozialen Frieden darstelle und nannte Haschisch eine der Hauptursachen von Verkehrsunfällen. Die salafistischen Hardliner opponierten ebenfalls und wiesen in Online-Kampagnen darauf hin, dass Ägypten ein sunnitisches Land sei, in dem Haschisch verboten bleiben müsse. Darüber hinaus kamen in zahlreichen Fernsehprogrammen Fachleute zu Wort, die die Forderung nach Legalisierung rundweg ablehnten.
Marokko: Regierung weist Aufruf zur Legalisierung zurück
Marokko zählt zu jenen arabischen Staaten, die ernsthaft eine Legalisierung von Haschisch ins Auge fassten. Das nordafrikanische Land ist neben Afghanistan eines der größten Produzenten von Cannabis, wie das "International Narcotics Control Board" jüngst berichtete. Nach Angaben des marokkanischen Innenministeriums sind etwa 90.000 Familien mit der Produktion von Haschisch im Norden des Landes beschäftigt. Das US-Außenministerium verwies darauf, dass die marokkanische Cannabisproduktion Ende 2016 anzog und insgesamt 23 Milliarden Dollar zum Bruttoeinkommen beisteuerte.
Auch in Marokko gab es verschiedene Anrufe zur Legalisierung von Haschisch. Ein prominenter Befürworter ist Abdel Hakim ben Shamas, ein führender Kopf der oppositionellen "Partei für Authentizität und Modernität" (PAM). Er wies darauf hin, dass es besonders einkommensschwache Gebiete gebe, die von den Einnahmen aus der Haschischproduktion leben, und dass die Bewohner dort unter den Schikanen litten. Eine Legalisierung könne dazu beitragen, die Lebensbedingungen der dortigen Landbewohner zu verbessern.
Einige dieser Bewohner gaben an, dass der karge Boden nur den Anbau von Cannabis ermögliche. Der Anbau dieser Pflanzen brächte den Bewohnern mehr ein, als es der von Obst und Gemüse, und garantiere ihnen daher ein wirtschaftliches Auskommen.
Der ehemalige marokkanische Ministerpräsident Abdelilah Benkirane – zugleich Vorsitzender der islamistischen "Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung" – lehnte im marokkanischen Parlament die Forderungen nach Legalisierung jedoch ab. Damit stellte er sich gegen den Vorschlag der PAM, die den Anbau von Haschisch für medizinische und kommerzielle Zwecke nutzen und das Produkt somit von der Liste der verbotenen Waren streichen wollte.
"Aus einer Studie geht hervor, dass nur zwei Prozent der Haschischproduktion für medizinische Zwecke verwendet werden", erklärte Benkirane und gab zu bedenken, dass die Legalisierung einer Freigabe von Drogen gleichkäme und die gesamte Nation zerstören würde.
Die marokkanische Koalition für die medizinische und industrielle Verwendung von Cannabis stellte sich daraufhin gegen Benkirane und forderte eine weitere Untersuchung. Dennoch gelang es Benkirane, seine Position innerhalb der Regierung durchzusetzen. Die Legalisierung wird zwar weiterhin gefordert, bislang allerdings ohne greifbare Ergebnisse.
Tunesien: Sind mildere Strafen ein erster Schritt?
Tunesien zählt zu jenen arabischen Staaten, in denen die Diskussion um eine Legalisierung von Haschisch nach den Aufständen im Jahr 2011, die zum Sturz des ehemaligen Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali führten, an Fahrt aufnahm.
Aktivisten drängten auf die Legalisierung von Haschisch, da immer mehr Menschen wegen Drogenmissbrauchs verurteilt wurden. Laut „Human Rights Watch“ sind inzwischen „einige Gefängnisse zu 150 Prozent belegt. Jemand, der verurteilt wurde, weil er einen Joint geraucht hat, muss sich heute eine überfüllte Zelle mit Schwerverbrechern teilen“.
Im vergangenen Januar erklärte der tunesische Justizminister im Parlament, dass 6.700 Gefangene wegen Drogenmissbrauchs inhaftiert seien. Ein junger Tunesier, der unter dem Pseudonym Shehab schreibt, räumte ein, seit Jahren Haschisch zu rauchen. Für den Besitz eines "halben Joints" sei er verhaftet und zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden, woraufhin man ihn mit verurteilten Mördern in eine Zelle steckte.
"Warum musste ich ins Gefängnis? Warum wurde mir ein Jahr meines Lebens genommen? Warum legalisiert man Haschisch nicht, so wie in Holland? Damit hätte der Staat eine ähnliche Einnahmequelle wie beim Alkohol." Ende 2016 vereinbarte Shehab daraufhin, mit weiteren Aktivisten einen Hashtag auf Twitter zu starten, der ein Gesetz zur Regelung des Haschischkonsums fordert. Doch die Kampagne verlief weitgehend im Sande.
Das tunesische Gesetz Nr. 52 aus dem Jahr 1992 verpflichtet die Gerichte dazu, Gefängnisstrafen von mindestens einem Jahr für den Konsum oder den Besitz illegaler Drogen auszusprechen, worunter auch Cannabis und Haschisch fallen. Wiederholungstäter wurden bislang zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt.
Der tunesische Präsident Beji Caid Essebsi ist ein Gegner dieser harten Strafen. In seiner Wahlkampagne versprach er, die betreffenden Gesetze zu ändern. Und tatsächlich hat das Tunesische Parlament im vergangenen April einer Änderung des Gesetzes zum Drogenkonsum zugestimmt. Die Änderungen erlauben nunmehr den Richtern, nach persönlicher Einschätzung zu urteilen, sodass Drogenmissbrauch unter Berücksichtigung mildernder Umstände nicht mehr zwangsläufig mit Gefängnis bestraft werden muss.
Aktivisten versuchen jetzt, die aktuelle Dynamik für eine Legalisierung zu nutzen. "Wir denken konkret über eine Kampagne nach, mit der wir die Regierung drängen wollen, Haschisch zu legalisieren", berichtet einer der Aktivisten in den sozialen Medien. "Wir werden Belege internationaler medizinischer Organisationen vorlegen, aus denen hervorgeht, dass Haschisch nicht süchtig macht". Er verweist darauf, dass die Wirtschaftskrise, unter der Tunesien derzeit leidet, möglicherweise den Druck auf die Regierung erhöhen werde. Denn eine Legalisierung würde dem Staat schließlich spürbare Zusatzeinnahmen verschaffen.
Reda Ghoneim
Aus dem Englischen von Peter Lammers