Iran und die ''Arabellions''

Herr Granmayeh, es scheint eine Kluft in der Wahrnehmung der
arabischen Aufstände innerhalb des Iran zu bestehen: Das Volk zieht den Vergleich zu 2009, das Regime den zu 1979.

Ali Granmayeh: Das Regime weist jede Parallele zwischen 2009 und 2011 von sich. Stattdessen betont es, dass die Islamische Revolution der Ursprung aller Aufstände in der islamischen Welt ist. Die Logik ist eindeutig: Da 1979 zur Errichtung eines islamischen Staates führte, soll jede Bewegung in der Region das gleiche Resultat bewirken. Der einzige Vergleich, den das Regime zwischen den beiden historischen Daten zieht, betrifft Syrien: Dort – wie im Iran 2009 – seien die Aufstände durch "fremde Elemente" angestiftet worden.

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Das Volk denkt genau andersherum. Da es 2009 als erstes auf die Straßen gegangen ist, habe es alle Aufstände initiiert. Was 1979 betrifft, fragt die junge Generation aber die ältere: Warum habt ihr den Fehler begangen, uns in eine solche Situation zu bringen? Vor 1979 gab es Freiheiten, nun aber haben wir so viel verloren, womit wir nicht gerechnet hatten - etwa die Rechte von Frauen.

Was erhofft sich die iranische Regierung von den diversen arabischen Volkserhebungen?

Granmayeh: Sie hatte ihre Propagandamaschinerie benutzt, um zu behaupten, dass der Kern aller Bewegungen aus einer islamischen Ideologie besteht. Also erhofft sie sich, dass islamisch orientierte Parteien die Macht übernehmen. Zurzeit ist sie unzufrieden mit den Ergebnissen - auch in Tunesien, wo die von Rashed Ghannouchi angeführte Al-Nahda Partei erklärt hat, dass sie kein islamisches System, sondern eines auf breiter ziviler Basis etablieren will. Gleiches gilt für Ägyptens Muslimbrüder. Der Iran kritisiert sie: Sie stünden unter dem Einfluss des Westens, der sie in die Richtung einer westlichen Demokratie ermutige. Zugleich weiß das Regime sehr wohl, dass die einzigen in Ägypten, die gerne einen islamischen Staat errichten würden, die Salafisten sind, die aber total anti-schiitisch eingestellt sind. So setzt das iranische Regime das Stichwort "islamische Ideologie" nur ein, um den Ägyptern einzuschärfen, dass religiöse Tendenzen das Recht auf eine Partizipation an ihrer künftigen Regierung haben. Mehr nicht.

An Libyen wiederum hat das Regime wenig Interesse. Den unberechenbaren Ghadaffi erachtete es auch nie als guten muslimischen Führer. Ganz anders verhält es sich in Syrien, dessen Führung es ohne Wenn und Aber beiseite steht. Obwohl dort Islamisten kämpfen mögen - aber der Iran weiß, dass sie nicht anti-westlich eingestellt sind - und obwohl das Regime von Bashar Al-Assad das säkularste in der arabischen Welt ist. Doch es geht in Syrien weniger um ideologische, denn um strategische Fragen – etwa um Hisbollah oder Hamas.

Einige Berichte behaupten, der Iran unterstütze Syrien nicht nur finanziell
sondern auch mit dem Einsatz eigener Kämpfer. Letzteres aber ist unbewiesen. Kennen Sie Details?

Granmayeh: Es wäre ein großer Fehler der iranischen Regierung, die jede äußere Einmischung in innersyrische Angelegenheiten ablehnt, wenn Angehörige der Revolutionsgarden physisch an der Unterdrückung des Aufstandes beteiligt wären. Dies gäbe den Ländern, die Gegner von Bashar Al-Assad sind, Anlass zur Entsendung ihrer Leute. Was aber die Hisbollah angeht – so weiß ich es nicht. Da Iraner nicht die gleiche Sprache sprechen, kann man sie leicht enttarnen. Nicht so Libanesen. Allerdings hängt die Hisbollah als schiitische Organisation viel mehr von Iran als von Syrien ab. Daher ist sie meines Erachtens mehr mit ihrem eigenen Überleben als mit dem von Bashar Al-Assad beschäftigt.

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Die heikelste Aufstand für Iran ist der in Bahrain.

Granmayeh: Hier geht es um Strategie und Ideologie. Der Iran hält es für natürlich, dass die schiitische Bevölkerungsmehrheit an die Macht gelangt. Zudem erwartet sich Bahrains schiitische Geistlichkeit - deren Mitglieder vielfach jahrelang in Iran lebten - Unterstützung. Ein weiters Problem ist, dass Bahrain den Stand von Saudi-Arabien, Irans regionalem Rivalen, verstärkt hat, indem es diesem die Entsendung von Truppen zur Niederschlagung des Aufstandes erlaubt hat. Aber dem Iran sind die Hände gebunden.

Ich denke auch nicht, dass er etwas tun will. Immerhin besuchte Irans Außenminister im Mai vier Staaten des Golf-Kooperationsrats (GCC) - Kuwait, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und Oman - und versicherte ihnen, keine Spannungen in der Region anzustreben, wohl wissend, dass sich diese in die ganze Region ausbreiten würden, inklusive in den Iran selbst. Nicht zuletzt weiß das Regime auch, wie wichtig der indirekte Kontakt mit dem Westen ist. Staaten des Golf-Kooperationsrats, die weniger abhängig von Saudi-Arabien sind - wie das reiche und ehrgeizige Katar - haben diese Vermittlerrolle akzeptiert. Infolge empfängt der Iran bei jedem Treffen mit Katar eine Nachricht aus Washington oder der Europäischen Union, und ich denke, er weiß dies zu schätzen.

Ein weiterer ernsthafter Konkurrent zum islamischen Iran ist die säkulare Türkei. Angesichts der Bemühungen Ankaras, die Hand etwa auf die syrische Opposition zu halten, und allein schon durch die Organisation von deren Treffen auf türkischem Territorium wird offensichtlich, dass die Türkei die Führung in der Region übernehmen und dabei Teheran nicht viel Platz einräumen will. Wie wirkt sich dies auf die Beziehung zwischen beiden Ländern aus?

Granmayeh: Was Anfang Oktober passiert ist, ist bezeichnend. Erinnern wir uns aber zunächst daran, wie sehr Yahya Rahim Safavi, der ehemalige Chef der Revolutionsgarden, die Politik der Türkei bezüglich der Verbreitung eines liberalen Islam im Nahen Osten verurteilt hat, sowie das Statement, das Erdogan in Ägypten abgab, bezüglich der Maßgeblichkeit säkularer Systeme in muslimischen Ländern. Safavi verurteilte auch die türkische Erlaubnis für die Gründung eines NATO-Schutzschildes in der Türkei.

​​Anfang Oktober aber traf sich der stellvertretende Minister für Auswärtige Angelegenheiten des Iran mit dem türkischen Außenminister in Ankara und erklärte anschließend, dass beide Länder im Hinblick auf die Entwicklungen im Mittleren Osten zusammen stünden. Sie wollen demnach eine sinnvolle Beziehung aufrecht erhalten, angesichts ihrer gemeinsamen Interessen. Zum Beispiel in der Frage des kurdischen Widerstandes. Beide Länder greifen die kurdischen Gebiete bzw. den Nordirak an. Zudem exportiert der Iran Gas in die Türkei und sollte es künftig eine Chance geben, den Westen zu beliefern, liefe der Weg über die Türkei. Um nicht noch mehr isoliert zu sein, ist es für den Iran also besser, die Türkei nicht zu sehr herauszufordern.

Denkt das iranische Volk seit Ausbruch der "Arabellions": 2009 haben wir es nicht geschafft - versuchen wir es also noch einmal? Oder ist es durch die Repressionen erschöpft?

Granmayeh: Das Klima im Iran ist extrem angespannt. Mehr und mehr Menschen werden ihrer politischen Rolle beraubt. Wurden in der Vergangenheit liberale Muslime – etwa Anhänger des ersten Premierministers nach der Revolution – ausgeschlossen, so trifft es nun die sogenannten islamischen Pragmatiker – Leute wie Mohammad Khatami oder Mir Hossein Mussawi, der Anführer der Grünen Revolution. Wo nimmt all dies sein Ende? Es betrifft ja nicht allein Politiker, sondern die gesamte Gesellschaft. Zum Beispiel die sunnitische Minderheit, die auch ihren Beitrag zur Bildung der islamischen Regierung leistete – immerhin kämpfte auch sie gegen Saddam Hussein. Aber es ist ihr nicht erlaubt, in Teheran die Gebete für das Eid al-Fitr abzuhalten, das Fest am Ende des Fastenmonats Ramadan. Stattdessen forderte man sie auf, dass ein schiitischer Imam
die Gebete leitet, was gegen ihre religiösen Überzeugungen ist. Kurz: alle Iraner sind mehr und mehr verzweifelt. Es scheint keine Erlösung für sie zu geben.

Interview: Mona Sarkis

© Qantara.de 2011

Dr. Ali Granmayeh ist ehemaliger iranischer Diplomat und lehrt an der Londoner School of Oriental and African Studies im Fach Internationale Beziehungen.

Redaktion: Nimet Seker/Qantara.de