Zwei Staaten für zwei Völker

Wenn man zurückblickt auf die 1970er Jahre, so handelte es sich um eine Zeit des vorsichtigen Optimismus, auch wenn dieser wohl letztlich nicht berechtigt war. Ich möchte denn auch kein zu rosiges Bild von jener Zeit zeichnen, aber in den Jahren, die auf den Krieg von 1967 folgten, kamen sowohl israelische als auch palästinensische Bewohner in der West Bank in den Genuss von Vollbeschäftigung und steigenden Lebensstandard. Die Guerilla-Aktivität der "Fedajin" kam nahezu zum Erliegen und das politische Misstrauen und die Angst wurden durch eine beginnende gegenseitige Neugier und durch einen neuen Dialog verdrängt.

Auch die Grenzübergänge zwischen Israel und der besetzten West Bank waren kaum eingeschränkt. Als ich für meine Doktorarbeit über die politische Herrschaft Israels über die Palästinensergebiete forschte, fuhr ich regelmäßig ungehindert hin und zurück, oft gemeinsam mit israelischen und palästinensischen Kollegen.

​​Es gab kaum Checkpoints oder Straßenblockaden und keine separaten Highways. Es war völlig undenkbar, dass die winzige West Bank womöglich in drei getrennte Zonen mit eigenen Regierungen aufgeteilt wird. Auch versperrten noch keine hässlichen acht Meter hohen Betonmauern den Blick auf die spektakuläre Landschaft.

Obwohl die Siedlungsaktivität in jener Zeit bereits merklich zunahm, war die Ansicht der meisten Menschen auf beiden Seiten, dass Israel früher oder später einen Großteil der West Bank und des Gaza-Streifens aufgeben würde. Pläne hierzu waren bereits reichlich vorhanden.

Rückzug auf Raten

Die eigentliche Debatte drehte sich damals um das frei werdende Territorium und den Zeitpunkt des israelischen Rückzugs. Viele dachten, dass das Gebiet der evakuierten West Bank wieder an Jordanien zurückfallen würde; und diese Annahme wurde auch von der im November 1967 einstimmig verabschiedeten Resolution 242 des UN-Sicherheitsrats vertreten.

Dennoch begann eine kleine Anzahl von Personen (mich eingeschlossen) die Forderung aufzustellen, dass die West Bank und der Gaza-Streifen nicht an den jordanischen König, sondern an die palästinensischen Bewohner dieser Gebiete gehen sollte, damit sie dort einen unabhängigen und souveränen Staat neben Israel gründen konnten.

Ich war mir sicher, dass jeder, der einen ernsthaften Versuch unternahm, den Konflikt aus der Perspektive der jeweiligen Akteure zu sehen und gleichzeitig in der Lage war, die eigenen Vorurteile und vorgefertigte Meinungen außer Acht zu lassen, zum gleichen Schluss kommen müsste. Tatsächlich machten sich immer mehr Menschen diese Ansicht zu Eigen – auch die Mehrheit der Israelis und Palästinenser.

Eine doppelte Katastrophe

Dennoch ließ man weitere drei Jahrzehnte verstreichen, bis endlich das Zwei-Staaten-Modell durch die Zustimmung des Sicherheitsrats in die Resolution 1379 im März 2002 mündete. Aufgrund der sträflichen Nachlässigkeit der Hauptakteure wurden in der Zwischenzeit sicher viel zu viele Jahre sinnlos vergeudet.

​​Während dieser Zeit war die israelische Kontrolle über die Palästinenser und die zerstörerische – und selbst-zerstörerische – Enteignung und Besiedlung ihres Landes schnell fortgeschritten und bedrohte nicht nur die Aussicht auf einen existenzfähigen palästinensischen Staat, sondern setzte auch die Zukunft eines überwiegend jüdischen Staats aufs Spiel. Eine doppelte Katastrophe bahnte sich an.

Tatsächlich geht die ursprüngliche Idee eines jüdischen Heimatlands, wenn auch unbeabsichtigt, auf den Dichter Lord Byron im Jahr 1815 zurück. Damals lagen die schlimmsten Tragödien des jüdischen Volkes, wie die Pogrome im zaristischen Russland und der Holocaust der Nazis, noch in ferner Zukunft. Auch sollte es noch mehrere Jahrzehnte dauern bis zum Auftauchen Theodor Herzls, des Gründers des politischen Zionismus. Byron schrieb: "Die wilde Taube hat ihr Nest, der Fuchs seinen Bau, die Menschheit ihr Land, Israel nichts als das Grab!". Mit "Israel" meinte er natürlich das jüdische Volk.

Als man mehr als ein Jahrhundert später sich um einen Ausgleich für das erlittene Unglück der Juden zu bemühen, zahlte ein anderes Volk dafür einen hohen Preis. Die vom Unglück verfolgten Palästinenser hatten sich, genau wie andere kolonisierte Völker, hoffnungsvoll nach einer künftigen Unabhängigkeit und der Freiheit von fremder Herrschaft gesehnt und sahen sich plötzlich mit einem anderen Volk konfrontiert, das an seinem Anspruch für dasselbe Land festhielt. Und natürlich widersetzten sich die Palästinenser. Jedes Volk hätte sich an ihrer Stelle widersetzt. Die Israelis hätten dies mit Sicherheit auch getan.

Der größte Verlierer im geopolitischen Lotterie-Spiel

Enteignet und geschwächt gehörten die Palästinenser wohl zu den größten Verlierern der geopolitischen Lotterie, die auf den Schrecken des Zweiten Weltkriegs folgte. Ihr Vergehen war im Wesentlichen, einem anderen unglücklichen Volk und seiner verzweifelten Überlebensstrategie im Weg zu stehen.

​​Dieser tragische historische Zusammenstoß – das Produkt von Jahrhunderten des bösartigen Antisemitismus der europäischen Nationen in den eigenen Ländern und ihres eigenen, skrupellosen Imperialismus im Ausland – ist die Wurzel des Konflikts. Alles andere wurde im Nachhinein hinzugefügt.

Eigennützige Erklärungen, welche eines der beiden Völker als von Natur aus boshaft darstellen oder ihre Geschichte verfälschen, um ihr Leiden herunterzuspielen oder ihre nationalen Errungenschaften zu schmälern, tragen nicht zu unserem Verständnis des Problems oder zur Lösungsfindung bei. Sie wirbeln nur die Probleme durcheinander, vertiefen den Hass und vergiften das Klima. Beide Seiten halten mit ihren Argumentationen unbeirrt an ihren Bedingungen fest. Dennoch kann keiner Seite allein Recht gegeben werden, denn auch die andere Seite hat starke und sehr berechtigte Argumente.

Das Resultat ist, dass beide Völker den zwingenden Wunsch nach einem eigenen Staat hegen. Alle Aussagen und alle Argumente weisen auf dieses Streben hin – ein Streben, das heute nicht weniger stark ist als vor 40 Jahren, als ich mich in meinem Pamphlet (Tony Klugs Fabian-Pamphlet "Der Nahostkonflikt: Eine Geschichte zweier Völker"; Anmerkung der Redaktion) für eine Zwei-Staaten-Lösung aussprach.

Das Nationalgefühl hat sich seitdem sogar eher noch verhärtet. Präferenz hat für viele Menschen beider Seiten heute nämlich ein Staat, der das ganze Land einnimmt. Zweitrangig ist dagegen das Modell eines Staates in einem Teil des Landes. Eine dritte Präferenz gibt es nicht wirklich. Zwar wurde in der letzten Zeit die Idee eines einheitlichen Staates für beide Völker aufgeworfen, doch diese Idee erhält keine wesentliche Unterstützung von der Basis auf beiden Seiten.

Die erste Präferenz lässt sich jedoch ebenfalls nicht realisieren, denn das andere Volk wird ja nicht einfach so verschwinden. Deshalb ist die einzige plausible Option, weiterhin nach einem Weg zu suchen, das Land auf der Basis von zwei Staaten für zwei Völker zu führen – selbst wenn das bedeutet, dass das frühere Konzept dieses Modells an die heutigen problematischen Status Quo angepasst werden muss. Sonst gibt es keinen geeigneten alternativen Weg aus der gegenwärtigen Sackgasse.

Dies soll dennoch nicht ausschließen, dass es ein zukünftiges Bündnisabkommen geben kann, das möglicherweise auch Jordanien einschließt. Dies allerdings nur, wenn die Bürger der zwei – bzw. drei – unabhängigen Staaten sich nach ein paar Jahren der friedlichen Koexistenz aus freien Stücken dazu entscheiden.

Der historische Kompromiss der Palästinenser

​​Nach Jahren quälender interner Debatten und Machtkämpfe, fand die PLO schließlich Anschluss an die Realität, biss in den sauren Apfel und stimmte auf dem Kongress von Algier dem folgenschweren Konzept der Zwei-Staaten-Lösung zu.

Die besondere Bedeutung dieses historischen Schrittes sollte nicht unterschätzt werden: Es war zweifelsohne eine bittere Pille, die sie schlucken mussten – und die wohl bis heute noch nicht von jedem vollständig verdaut wurde –, denn es bedeutete eine Rücknahme der bisherigen Forderungen der Palästinenser auf 100 Prozent des Landes und die Akzeptanz eines reduzierten Staates auf der verbleibenden Fläche von 22 Prozent.

Dieser sollte die besetzten Gebiete der West Bank und des Gaza-Streifens umfassen und Ost-Jerusalem als Hauptstadt vorsehen. Die implizite Anerkennung Israels durch die PLO (und später die Anerkennung West-Jerusalems als ihre Hauptstadt) wurde fünf Jahre später explizit und offiziell durch das Oslo-Abkommen bestätigt.

Dies war der große historische "ein für Allemal" Kompromiss der Palästinenser – obwohl sie im Folgenden noch weiter gingen, indem sie prinzipiell einem gerechten Landaustausch zustimmen, unter Voraussetzung, dass das 78:22 Verhältnis beibehalten werde und Jerusalem die geteilte Hauptstadt bleibe.

​​Der offensichtliche Glaube vieler israelischer Führer, dass man in weiteren Verhandlungen vielleicht noch etwas von den 22 Prozent, die die israelische Regierung ausschließlich als "umstrittene" Gebiete bezeichnet – abzweigen könnte, war zwar nicht der alleinige, aber wohl der Hauptgrund für das Scheitern der meisten Friedenspläne bis in die heutige Zeit. Und jede künftige Friedensinitiative wird gewiss das gleiche Schicksal ereilen, egal von welcher palästinensischen Fraktion sie auch ausgehen mag, wenn Israel und seine Unterstützer nicht ebenfalls dazu bereit sind, in diesen sauren Apfel zu beißen.

Sollte dies scheitern, so gibt es für Israel keine Aussichten, einen dauerhaften Frieden mit seinen Nachbarn zu erzielen und in der sich verändernden Region Akzeptanz zu finden. Seine Regierung behauptet, dass es Vergeltung für angebliche Vergehen der Palästinenser übt, indem sie ihr Siedlungsprogramm ausweitet. Letzten Endes werden es jedoch der Staat Israel und sein Volk sein, das den höheren Preis zahlt. Zwar leiden unter der Besatzung, die nun schon 46 Jahre andauert, natürlich vor allem die Palästinenser, doch auch Israel setzt sie zu und gefährdet damit folglich alle jüdischen Gemeinden auf der ganzen Welt.

Israels Ansehensverlust

Das weltweite Ansehen des jüdischen Staates hat erst kürzlich einen neuen Tiefpunkt erreicht, was die überwältigende Abstimmung in der UN-Generalversammlung am 29. November 2012 zeigte, welche Palästina einen Beobachter-Status zusprach – und dies trotz des starken Widerstands der israelischen Regierung.

Dabei hatte die Resolution keineswegs eine "anti-israelische" Prägung: Wiederholt wurde darin festgehalten an der Unterstützung für "die Zwei-Staaten-Lösung eines unabhängigen, souveränen, demokratischen und zusammenhängenden Staates Palästina, der Seite an Seite mit Israel in Frieden und Sicherheit auf Grundlage der Grenzen vor 1967 existiert".

Von 188 wahlberechtigten Staaten, stimmten nur acht Länder gemeinsam mit Israel gegen die Resolution – darunter Nauru, Palau, die Marshall-Inseln und Mikronesien! Durch die Ablehnung dieses Schritts, handelten die USA entgegen ihrer eigenen, seit langem bestehenden Positionen und nahmen somit einen nicht dauerhaft haltbaren Standpunkt ein. Von den 27 EU-Staaten stimmte nur Tschechien im Sinne Israels, die verbleibenden getreuen Anhänger waren Kanada und Panama.

​​Es wird eine Zeit kommen, in der es wirklich zu spät sein wird, auf beidseitigem Einverständnis über ein friedliches Zwei-Staaten-Abkommen zu verhandeln, und diese Zeit liegt nicht in all zu ferner Zukunft. Vielleicht, weil die frustrierten Palästinenser zu dem Schluss kommen werden, dass die israelischen Hardliner-Regierungen nur an einer Kapitulation der Palästinenser wirkliches Interesse haben. Vielleicht auch, weil Israel schließlich die seit langem geplanten Siedlungen auf dem als "E1" bekannten Areal durchführt, was den nördlichen und den südlichen Teil der West Bank gewissermaßen voneinander trennen und von Ost-Jerusalem isolieren würde.

Zwar würde dies vermutlich das definitive Ende des Friedensprozesses signalisieren, jedoch nicht das Ende der Zwei-Staaten-Idee. Mangels einer plausiblen Alternative wird sie weiter bestehen. Der israelisch-palästinensische Status Quo ist von Natur aus instabil. Er könnte jederzeit zusammenbrechen. Dagegen könnte Israel einen Weg finden, die Besatzung der palästinensischen Gebiete auf zügigem Wege zu beenden, ohne die eigene rechtmäßige Sicherheit aufs Spiel zu setzen, indem es politischen Willen und Entgegenkommen zeigt.

Doch sollte dieser Schritt nicht unternommen werden, droht sowohl die Gefahr eines immerwährenden Konflikts, als auch die einer unverwüstlichen palästinensisch-separatistischen Bewegung, die sich zu einer ausgewachsenen Revolte entwickeln könnte. Gewalt und Gegengewalt, Grausamkeit und Rache zeichnen sich bedrohlich ab.

Letzten Endes würde dies zu einem fragmentierten palästinensischen Staat neben einem isolierten und weitestgehend international geächteten jüdischen Staat führen. Doch kann die Zukunft auch ganz anders aussehen. Es kommt auf die Wahl an, die von den Menschen getroffen wird. Hoffen wir, dass den Entscheidungsträgern Weisheit und Voraussicht gegeben ist, so dass in den nächsten 40 Jahren das Verhältnis zwischen Israel und seinen Nachbarn nicht länger durch Verbitterung und Feindschaft definiert wird.

Tony Klug

© Qantara.de 2013

Übersetzung aus dem Englischen von Laura Overmeyer

Redaktion: Arian Fariborz/Qantara.de