Angriffe im Netz, Angriffe in der Realität
Er erzählt bedächtig, hält inne. "Einmal, vor Jahren, hat jemand Hakenkreuze an die Wand unseres Gebäudes und die Fenster gesprüht, jeweils zwei Meter im Durchmesser groß." Imam A. schildert eine Attacke auf seine Moschee in einer westdeutschen Kleinstadt. Eine von vielen. Ob es in den vergangenen Jahren mehr geworden sind? "Das kann ich klar bejahen", sagt der Imam. Wenn man eine Skala von null bis zehn nehme, habe er das Ausmaß von Übergriffen und Hass früher auf zwei geschätzt – heute komme er auf sechs oder sieben (das Titelbild oben zeigt eine Moschee in Dormagen 2014, nicht die im Text genannte Moschee. Der volle Name des Imams und die Stadt, in der er lebt, sind auf Wunsch nicht genannt).
Muslimfeindlichkeit ist, wie auch Judenfeindlichkeit, Alltag in Deutschland. Laut Bundesinnenministerium wurden 2020 in Deutschland 1026 islamfeindliche Straftaten erfasst. Bei diesen Statistiken handelt es sich um die offiziellen Fälle. Und nicht nur in Deutschland werden Muslime in wachsendem Maße zur Zielscheibe Hass und Gewaltandrohungen, vor allem Hass im Internet.
Der Sonderbeauftragte des Europarats für Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit, Daniel Höltgen, ging bei muslimischen Verbänden in acht europäischen Ländern dem Umfang und der Dimension von Hass und Hassrede nach. Dauzs erstellte er eine sogenannte Vorstudie. "Die Ergebnisse sind weder vollständig noch repräsentativ", sagt er zu den Zahlen. Aber sie seien "Anstoß zu weiterer Forschung". Die meisten Verbände sagten, dass die Behörden mehr unternehmen müssten.
Verrohung der Sprache
Deutlich geworden sei, dass Angriffe im Internet für die Verbände "mindestens genauso bedrohlich sind wie traditionelle Formen der Diskriminierung auf der Straße oder verbale Angriffe". Höltgen spricht von einer "verrohten" und "sehr krassen Sprache". Die sprachliche Verrohung nehme immer weiter zu und werde auch als immer bedrohlicher empfunden. Und mittlerweile würden "auch Morddrohungen ausgesprochen, offener Rassismus und zur Gewalt aufgerufen. Das sind ganz eindeutig Tatbestände, die strafrechtlich relevant sind. Also, es geht hier nicht nur um freie Meinungsäußerung".
Moscheebesucher verunsichert
Die Folgen solcher Bedrohungen und Einschüchterungen schildert Imam A.. Nach den großflächigen Hakenkreuzen an der Moscheemauer brach die Teilnehmerzahl beim Freitagsgebet ein, erzählt er. Statt der sonst üblichen rund 100 Beter kamen beim nächsten Mal nur noch zehn. Vor allem Jüngere blieben verunsichert weg. Die Polizei ermittelte wegen der Hakenkreuze, die Gemeinde bemühte sich um Videoüberwachung. Schließlich zog die Moschee in andere Räumlichkeiten um, wo sie besser zu überwachen ist.
Aber Imam A. erzählt auch von Briefen mit rassistischem Inhalt. In manchen steht nur "Go home" oder "Ihr habt hier nichts zu suchen". "Die Briefe sind entweder maschinengeschrieben oder aus einzelnen Buchstaben aus Zeitungsüberschriften, ausgeschnitten und zusammengeklebt. Solche Briefe bekommen wir fast regelmäßig." Gelegentlich, erzählt A., kämen auch Karikaturen, die sich gegen den Propheten Mohammed richten. Digitale Drohungen erfährt der Imam seltener. Vielleicht weil er im ländlichen Raum lebt.
"Wirklich gefährliche Äußerungen"
Höltgen hat bei seinen Befragungen gelernt, dass nach seinem Eindruck ein Großteil der Hasspostings nicht gemeldet werde. Entweder wüssten die betroffenen Muslime nicht, wo sie es melden könnten, oder leider eben auch weil sie glaubten, es habe keinen Sinn, es werde sich ohnehin nichts ändern. Und, eine weitere Erkenntnis: "Der Großteil der Hasspostings wird anonym abgesendet. Aber die Hemmschwelle sinkt. Es wird immer mehr sozusagen als akzeptabel angesehen, wirklich gefährliche und rassistische Äußerungen ins Netz zu stellen. Das ist sehr besorgniserregend."
Der Sonderbeauftragte des Europarats sagt, das Internet sei zu sehr ein "rechtsfreier Raum". Und es beeinflusse potenzielle Nachahmer-Täter. Höltgen erinnert daran, dass Attentäter wie der von Halle 2019 ihre Taten im Netz streamten, um andere besser zu erreichen. Und er erinnert an das EU-Gesetz über digitale Dienste, das Ende 2020 Internet-Konzerne stärker bei der Haftung für Inhalte in die Pflicht nahm. Da müsse man dranbleiben. "Die Plattformen müssen sich an unsere Gesetze halten."
"Gefährdung der Demokratie"
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, spricht mit Blick auf den Hass im Netz von einer "noch jungen Erscheinung". Der Hass habe aber in den letzten Jahren "massiv zugenommen". In Deutschland habe es allein im Jahr 2020 über tausend stafrechtlich relevante Vorkommnisse gegeben, darunter Angriffe auf knapp 150 Moscheen. Er erhoffe sich von der Untersuchung des Europarats einen Impuls, wie man besser gegen diesen Hass vorgehen könne. Letztlich gehe es, genauso wie bei Antisemitismus und Rassismus, um eine Gefährdung von Freiheit und Demokratie, so Mazyek.
Der Vertrter der Europarats hält sich mit konkreten Bewertungen der Politik von EU-Ländern zurück. Aber in einem Punkt, bei einem Lob, wird er deutlich. Den "Expertenkreis Muslimfeindlichkeit", den Bundesinnenminister Horst Seehofer im September vorigen Jahres einsetzte, sieht er als beispielhaft. "Ich möchte das auch anderen Ländern empfehlen." Das Gremium könne "Vorbildfunktion" haben.
Konsequenzen
Die Umfrage von Höltgen ist nicht repräsentativ, sie bezieht sich nur auf acht von 47 Ländern des Europarats,darunter sind auch Staaten, in denen die größten muslimischen Minderheiten leben, Frankreich und Großbritannien, Deutschland und Österreich. Höltgen kündigt an, dass die "Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz" (ECRI) demnächst zwei Politikempfehlungen vorlegen werde, Ende 2021 zur Bekämpfung von Antisemitismus, Anfang 2022 zur Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit. "Solche allgemeinen Politikempfehlungen kommen sehr selten vor", sagt er.
Und Imam A. hofft, dass der ein oder andere Politiker mal in seiner Moschee vorbeischaut oder auch mal ein Journalist oder eine Journalistin. "Wir sind doch keine Blackbox. Wir gehören ganz normal dazu."
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