Das laute Schweigen der Eliten

Wann wird ein Riss in einem Bau gefährlich? Wenn er bei einem tragenden Element auftritt und so groß ist, dass er den Blick ins Innere einer Struktur ermöglicht, sagen Ingenieure. In diesem Fall ist die Konstruktion abbruchreif. Ähnlich verhält es sich mit monolithischen Herrschaftssystemen. Oft genügen eine einzelne Rede, eine Bemerkung oder der Auftritt eines Funktionärs, um zu erahnen, wie es im Inneren eines Systems aussieht. Der entstandene Riss muss aber wie bei einem Bauwerk ein tragendes Element ins

Die Rede eines hochrangigen Revolutionsgardisten sorgt für Spekulationen in Iran. Religionsführer Khamenei hat den Polizeichef von Teheran entlassen und durch einen noch brutaleren ersetzt. Das lässt eine weitere Eskalation befürchten. Hintergründe von Ali Sadrzadeh

Von Ali Sadrzadeh

Wann wird ein Riss in einem Bau gefährlich? Wenn er bei einem tragenden Element auftritt und so groß ist, dass er den Blick ins Innere einer Struktur ermöglicht, sagen Ingenieure. In diesem Fall ist die Konstruktion abbruchreif. Ähnlich verhält es sich mit monolithischen Herrschaftssystemen. Oft genügen eine einzelne Rede, eine Bemerkung oder der Auftritt eines Funktionärs, um zu erahnen, wie es im Inneren eines Systems aussieht. Der entstandene Riss muss aber wie bei einem Bauwerk ein tragendes Element ins Wanken bringen.

Hamid Abazari, Kommandeur der Revolutionsgarden, gehört zu den tragenden Säulen des iranischen Unrechtssystems. Vor 62 Jahren am Persischen Golf geboren wurde er schon als Teenager Gardist und also "Wächter der Revolution“. Schnell stieg er in der neu gegründeten Marine der Revolutionsgarden auf. In den ersten Jahren agierte er in seinem Geburtsort am strategisch wichtigen Persischen Golf. Es waren die Kriegsjahre mit dem Irak, und die Meeresenge von Hormuz galt als Nadelöhr der Weltenergieversorgung.

Seither übernahm Abazari viele Posten, zuletzt war er Vizekommandeur der Imam-Hossein-Universität. Die Militärhochschule ist eine der wichtigsten Einrichtungen von Revolutionsführer Ali Khamenei, denn hier werden die Kommandeure und Offiziere der Revolutionsgarden ausgebildet. Minuziös wacht Khamenei über das Lehrpersonal, er nimmt jedes Jahr an der Abschlussfeier teil und hält Reden. Angeschlossen an die Hochschule ist eine Universität, in der Naturwissenschaft und Militärtechnik gelehrt werden.

Revolutionsgardisten mit Ali Khamenei; Foto: khamenei.ir — Revolutionsgardisten mit Irans Oberstem Religionsführer Ali Khamenei. Die Revolutionsgarden stellen eine zentrale Säule des iranischen Regimes dar. Einer ihrer führenden Köpfe, Brigradegeneral Hamid Abazari, hat bei einer vom Fernsehen übertragenen Rede über die Proteste angedeutet, dass nicht mehr alle die Linie des Systems mittragen. "Ich weiß von großen Kommandeuren, die nicht mehr wollten und konnten," sagte er. "Gerade diese wichtigen Kriegsbefehlshaber werden schwach und stellen sich gegen unsere Werte.“ Seine Worte würden auf Risse im Herrschaftsystem des Landes hinweisen, schreibt Ali Sadrzadeh in seiner Analyse.

Prominentester Professor dieser Universität war der Atomphysiker Mohsen Fachrizadeh, der 2020 wahrscheinlich vom israelischen Geheimdienst ermordet wurde. Er gilt als Vater des iranischen Atomprogramms. Die amerikanische Zeitschrift "Foreign Policy“ zählte ihn zu einem der fünfhundert mächtigsten Menschen der Welt. Die Hürden, um an der Hochschule zugelassen zu werden, sind sehr hoch. Um als Kommandeur berufen zu werden wie Abazari, bedarf es der Nähe zu Ali Khamenei.

Aufruhr in den sozialen Medien

Brigadegeneral Abazari hatte am 27. Dezember einen bemerkenswerten Aufritt im regionalen Fernsehen der Provinz Mazandaran. Er sprach über Widerstand, Ausdauer und die Notwendigkeit, den Kampf gegen "Unruhestifter und Konterrevolutionäre“ zu führen. Ausführlich sprach er aber auch über die psychischen Herausforderungen dieses Kampfes. Wörtlich sagte er: "Selbst ich als Kommandant weiß nicht, was morgen geschieht. Ich weiß von großen Kommandeuren, die nicht mehr wollten und konnten. Gerade diese wichtigen Kriegsbefehlshaber werden schwach und stellen sich gegen unsere Werte.“

Augenblicklich sorgte das Video in den sozialen Medien für Aufruhr. Die Revolutionsgarden mussten reagieren, verschweigen war zwecklos, dafür war die Rede zu deutlich und im Netz zu gut dokumentiert. Mit dürren Zeilen hofften sie zunächst, den Spekulationen über einen Riss in der Führung ein Ende zu bereiten. Dies sei nicht ihre Position und entspreche nicht der Wirklichkeit, ließen sie verlauten, es sei vielmehr die persönliche Meinung von Brigadegeneral Abazari.

Tags darauf kritisierte Gholamhossein Gheybparvar, der frühere Befehlshaber der Basidsch-Streitkräfte, "einige Eliten“ dafür, dass sie immer noch zu den Unruhen schwiegen, als hätten sie die Islamische Revolution bereits aufgegeben. "Wir leugnen nicht, dass wir wirtschaftliche Probleme, hohe Preise, Arbeitslosigkeit und andere Schwierigkeiten haben, wir dürfen in dieser Situation aber keinen Zweifel oder Schwäche zeigen“, sagte der führende Gardist.

Anfang Dezember hatte die Hackergruppe Black Reward Dateien mit exklusiven Sicherheitsbriefings verbreitet, die für Hossein Salami, den Oberkommandanten der Revolutionsgarden, bestimmt waren. In einem der Dokumente heißt es, Khamenei habe sich bei Gholam Ali Haddad-Adel beklagt, dass große Teile der Eliten in der Islamischen Republik zu den Unruhen schweigen würden. Haddad-Adel ist der Schwiegervater von Khameneis Lieblingssohn Mojtaba, der dem Vater im Amt des Obersten Religionsführers folgen soll.

Verhaftungen in Teheran; Foto: SalamPix/Abaca/picture-alliance — Ali Khamenei setzt auf Repression: Die iranische Führung hat den Polizeichef von Teheran, Hussein Ashtari, entlassen und durch Ahmad Reza Radan ersetzt, der als noch brutaler gilt. Der sechzig Jahre alte Radan war schon 2009, auf dem Höhepunkt der damaligen Massenproteste, Polizeichef des Landes. Seine vielen Gräueltaten von damals, darunter Folter und Mord, sind dokumentiert. Radan, der auf der internationalen Sanktionsliste steht, gilt auch als Architekt der "Gaschte Ershad“, der sogenannten Sittenpolizei, und tritt für die strikte Einhaltung der Hidschab-Vorschriften ein. Mit Radan dürfte die geduldete Lockerung des Kopftuchzwangs, die man in letzter Zeit auf den Straßen Teherans beobachten konnte, ein absehbares Ende finden, meint Ali Sadrzadeh.

Umgeben von den Radikalsten

Mit der schweigenden Elite bezieht sich Khamenei auch auf die einflussreichen Geistlichen in Qom, dem Zentrum schiitischer Gelehrsamkeit, die in den vergangenen dreißig Jahren bedingungslos Khameneis Herrschaft verteidigten. Während die Großayatollahs Makarem, Nuri Hamedani und Amoli lange Zeit alles guthießen, was dieser anordnete und immerzu in den Medien präsent waren, ist davon inzwischen keine Rede mehr,

Daher umgibt sich Khamenei inzwischen nur noch mit besonders radikalen Anhängern. Am Samstag (07.01.2023), als die Hinrichtung von zwei Demonstranten vollzogen wurde, entließ er zugleich seinen Polizeichef Hussein Ashtari, da dieser wohl noch nicht brutal genug agierte. An seine Stelle tritt nun Ahmad Reza Radan. Der sechzig Jahre alte Radan war schon 2009, auf dem Höhepunkt der damaligen Massenproteste, Polizeichef des Landes. Seine vielen Gräueltaten von damals, darunter Folter und Mord, sind dokumentiert.

Radan, der auf der internationalen Sanktionsliste steht, gilt auch als Architekt der "Gaschte Ershad", der sogenannten Sittenpolizei, und tritt für die strikte Einhaltung der Hidschab-Vorschriften ein. Mit Radan dürfte die geduldete Lockerung des Kopftuchzwangs, die man in letzter Zeit auf den Straßen Teherans beobachten konnte, ein absehbares Ende finden.

Die verschärfte Repression nimmt dabei auch absurde Züge an. Vorige Woche etwa wurde ein Mann verhaftet, weil er auf Instagram ein Rezept für Hamburger verbreitet hatte. Der Tag der Veröffentlichung war der Jahrestag der Ermordung von General Qassem Soleimani durch die Amerikaner. Im Volksmund kursiert die Anekdote, Donald Trump habe aus Soleimani Hackfleisch gemacht.

Ali Sadrzadeh