Macron als Retter des Libanon?

Gleich zweimal zur Visite im Libanon, dann zu seinem ersten offiziellen Besuch im Irak. Der französische Präsident Emmanuel Macron versucht derzeit in  der arabischen Welt seinen Platz zu finden, in einer Zeit, in der die Karten dort neu gemischt werden. Die USA befindet sich seit Trump in der Region auf dem Rückzug. Das dadurch entstandene Vakuum wird von Russland und von den Regionalmächten Iran und der Türkei gefüllt.

Macron und seine Berater haben erkannt: Nur wer in der unmittelbaren Nachbarschaft Europas politisch oder militärisch investiert, kann auf die dortigen Ereignisse Einfluss nehmen. Das haben Russland, der Iran und die Türkei in Syrien vorgemacht und die Türkei und Russland erneut in Libyen.

Eine politische Investition Frankreichs

Macrons Reise in den Libanon, ein Land, das sich nun seit Monaten im politischen und wirtschaftlichen freien Fall befindet und in den Irak, der seit einem Jahr zwischen Milizen und Demonstranten nicht Ruhe kommt, ist vor allem eine politische Investition. Er hat das offen bei seinem zweiten Besuch im Libanon innerhalb weniger Wochen ausgesprochen. "Mir ist klar, ich gehe eine riskante Wette ein…mein Einsatz ist das einzige das ich habe, mein politisches Kapital."

Dass er das vor allem im Libanon einsetzt, ist kein Zufall. Die Verbindungen zwischen Paris und Beirut, die aus der Kolonialzeit stammen, sind tief. Der Libanon ist wahrscheinlich das einzige Land in der Region, in der ein französischer Präsident nicht mit der Regierung, sondern direkt mit politischen Kräften verhandeln kann. Ähnliches wäre im Irak, in Ägypten oder Syrien undenkbar. Nirgends sonst kann Macron als Retter der Nation auftreten.

Im Libanon funktioniert das vor allem, weil der Staat, dessen Institutionen, das politische System und die Parteien auf konfessioneller Basis bei breiten Teilen der Bevölkerung, mit dem wirtschaftlichen Kollaps und der Explosion in Beirut aufgrund grober staatlicher Fahrlässigkeit, total diskreditiert sind.

Macron muss langfristig Ergebnisse liefern

Aber Macron hat hier ein Problem: Er kann sich im Retter-Image sonnen, aber irgendwann muss er konkrete Ergebnisse für die politische Reform des Libanon liefern, für die die Menschen dort nun seit letzten Jahr verzweifelt auf die Straße gehen.

Dabei beißt sich die Katze in den Schwanz. Denn wie reformiert man ein politisches System ohne das politische System? Wenn überhaupt, geschieht das mit Druck von unten und mit vielen Schwierigkeiten, wie die Arabellion 2.0 zeigt, die letztes Jahr in Algerien, im Sudan, Irak und eben auch im Libanon ausgebrochen ist und mit dem Versuch, diese alten Systeme mittels Protest zum Einsturz zu bringen.

Interventionen von außen haben dabei selten etwas Gutes gebracht, vor allem die militärischen, wie die US-Intervention im Irak hinlänglich bewiesen hat. Macron versucht es nun im Libanon, indem er Druck auf die dortigen politischen Kräfte ausübt, endlich mit den überfälligen Reformen zu beginnen.

Plädoyer für eine Regierung aus Technokraten

In einer Pressekonferenz in Beirut forderte er, dass innerhalb von zwei Wochen eine Regierung aus Technokraten geformt wird, die den ökonomischen Kollaps aufhalten soll. Und er verbindet finanzielle Hilfe mit Reformen. Es gäbe keinen Blankocheck. Wenn die politische Klasse scheitert, wird es keine finanziellen Hilfen mehr geben, warnte er. Er droht sogar mit der Möglichkeit von EU-Sanktionen für den Fall, dass Gelder missbraucht würden.

Es ist kein einfaches Spiel für Macron. Er kennt die UN-Zahlen, dass über die Hälfte der Bevölkerung des Libanon inzwischen Hilfe benötigen, um sich das lebensnotwendigste noch leisten zu können. Das ist der Druck, dem das politische System ausgesetzt ist. Er weiß aber auch, dass die politische Klasse im Libanon alles daran setzten wird, sich nicht selbst wegzureformieren.

Macrons Einfluss ist begrenzt

Ein Beispiel ist hier die schiitische Hisbollah, die vom Iran gelenkte militärisch und politisch stärkste Einzelkraft im Libanon. Sie ist vielleicht nicht die korrupteste Partei im Libanon, aber sie hat am meisten Einfluss bei jeder Art von Reform.

Und genau da werden Macrons Grenzen mehr als deutlich. "Fordert nicht von Frankreich, einen Krieg gegen eine politische Kraft im Libanon zu beginnen, das wäre absurd und verrückt", erklärte er, ohne den Namen Hisbollah auszusprechen.

Es sind immer noch die Regionalmächte der Region, ob der Iran, die Türkei, Saudi-Arabien oder die Emirate, die bei dem Kartenspiel das beste Blatt in der Hand halten.

Sie spielen für den Erhalt des Status quo und warten, ob Macron tatsächlich etwas auf den Tisch legen kann. Bis dahin gehen sie davon aus, dass der französische Präsident nur blufft.

Karim El-Gawhary

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