Alter neuer Nahostkonflikt

Israel – Raketen werden von der Eisernen Kuppel abgefangen, Ashkelon; Foto: Amir Cohen/Reuters

Im Nahen Osten erhebt sich eine junge Generation, die die alte Politik satthat. Ihr geht es nicht mehr um eine Zweistaatenlösung oder Territorium, sondern um gleiche Bürgerrechte in einem israelischen Staat, meint Karim El-Gawhary in seinem Kommentar.

Von Karim El-Gawhary

Fast hatte man ihn in den letzten Jahren vergessen - den Nahostkonflikt. Nichts hatte sich nach außen vermeintlich verändert, wenngleich sich die Situation der Palästinenser mit jedem Jahr verschlechtert hat. Aber das fand jenseits der Schlagzeilen statt. Selbst als der ehemalige US-Präsident Donald Trump und sein Schwiegersohn Jared Kushner letztes Jahr die von ihnen initiierte Normalisierung der Beziehungen Israels zu den Arabischen Emiraten und Bahrain als große neue Friedensinitiative zelebrierten, waren die Palästinenser im Drehbuch noch nicht einmal Statisten.

Nun hat die internationale Gemeinschaft in den letzten Tagen gelernt: Es geht nicht um die Art der Beziehungen, die Israel mit einigen Golfstaaten unterhält. Der Kern des Problems ist der Konflikt mit den Palästinensern. Deren Unmut und Frust über den Status quo, drückt sich in dem aus, was wir in den letzten Tagen und Stunden erlebt haben.

Immer wieder das Gleiche, mögen manche sagen. Aber die jüngsten Unruhen haben eine neue Qualität. Bisher ging es immer um den vom Rest der Welt abgeschnittenen Gazastreifen, um die Rechte der Palästinenser in Ostjerusalem oder um die Palästinenser im Westjordanland, die unter israelischer Besatzung leben. Nun treten alle Palästinenser, auch jene, die innerhalb Israels leben, mit einer noch nie dagewesenen Vehemenz gemeinsam zu Protesten an.

Der Aufstand der 1948er

Welche Brisanz in diesem Newcomer unter den Aufständen steckt, den Protesten der sogenannten 1948er Araber, also jenen Palästinensern, die innerhalb des israelischen Staatsgebietes leben und die immerhin ein Fünftel der Staatsbürger Israels ausmachen, wurde durch die Lynchmorde und gegenseitigen Jagdszenen deutlich, die wir in den letzten Tagen erlebt haben.

Gaza-City - Palästinenser suchen in einer Schule Schutz vor Luftangriffen; Foto; Ibraheem Abu Mustafa/Reuters

Die Grenzen zwischen den von Israel besetzten Gebieten und dem israelischen Staatsgebiet verschwimmen dieser Tage. Erstmals ist sogar von einem möglichen Bürgerkriegsszenario die Rede. Das ist wahrscheinlich überzogen, aber der Konflikt mit den Palästinensern ist seit dieser Woche zu allen Israelis nach Hause gekommen. Mit dem Eintreten der 1948er Palästinenser in diesen Konflikt verändert sich auch die palästinensische Perspektive. Hier geht es nicht um eine Zweistaatenlösung oder um Territorium, sondern um gleiche Rechte als Bürger in einem israelischen Staat. Auch das ist neu.

Eine andere Qualität bedeutet es auch, dass die Proteste in Ostjerusalem nicht mehr mit den alten palästinensischen Organisationen wie Hamas und Fatah verbunden sind. Die Jugendlichen, die in Ostjerusalem auf die Straße gehen, stellen eine völlig neue Generation dar, die nicht nur genug hat von der täglich gelebten Diskriminierung von Seiten Israels. Sie ist auch völlig desillusioniert von der eigenen politischen Führung. Egal ob diese nun Hamas oder Mahmud Abbas heißt.

Die teuersten Raketen der Welt

Nein, die Hamas-Raketen werden hier nicht ausgeblendet. Als die israelische Polizei mit Tränengas und Soundgranaten die Al-Aksa-Moschee stürmte und verheerende Bilder lieferte, die sich in den letzten Tagen in das kollektive arabische Gedächtnis eingebrannt haben, witterte die Hamas ihre Chance, um auf die neue palästinensische Protestbewegung aufzuspringen. Mehr als tausend Raketen wurden in Richtung Israel abgeschossen, wo sie die Bevölkerung terrorisierten und unschuldige zivile Opfer forderten.

Diese Hamas-Raketen hatten einen doppelten Effekt. Sie boten dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu die Gelegenheit, den Konflikt auf eine militärische Ebene zu ziehen, in der er immer am längeren Hebel sitzt. Und die internationale Aufmerksamkeit wandte sich ab von den Zwangsräumungen in Ostjerusalem und beschwor das Recht Israels auf Selbstverteidigung.

In Gaza hat mal jemand gesagt: „Die Hamas hat die teuersten Raketen der Welt“. Beim Gesprächspartner verwundert nachgefragt, was er meint, antwortete er: „Auf jede Hamas-Rakete folgt die Zerstörung unserer Infrastruktur und unseres Lebens, deswegen haben wir die teuersten Raketen“. Die letzten Tage in Gaza geben ihm einmal mehr Recht. In dem von Israel unaufhörlich bombardierten Gazastreifen spielt sich ein Horrorfilm ab, in dem es für die Einwohner weder Entrinnen noch Deckung gibt.

Dabei ist die internationale Gemeinschaft erneut der Hamas-Logik gefolgt. Denn als die Palästinenser in Ostjerusalem zwangsgeräumt und von Siedlern terrorisiert wurden, hatte sie nur unbeteiligt zugesehen und war erst aufgeschreckt, als die ersten Hamas-Raketen aus Gaza nach Israel flogen. Das ist wohl das Traurigste an diesem Konflikt: Die Palästinenser werden international erst wahrgenommen, wenn sie die Schwelle zur Gewalt überschreiten.

Neue Solidarität unter Palästinensern

Aber der Raketenbeschuss und die israelischen Bombardements werden wahrscheinlich in ein paar Tagen nach amerikanischer und ägyptischer Vermittlung beendet werden, wie wir das auch zuvor oft erlebt haben. Was bleibt, ist die für Israel viel größere Herausforderung durch die Proteste von Palästinensern innerhalb des Landes und hier gibt es keinerlei Vermittlung. Das ist der roheste Nerv des Nahostkonfliktes.

Aber es hat sich noch etwas anderes verändert. Wir erleben eine Verschiebung des palästinensischen Diskurses und eine neue Generation von Palästinensern, die sich eloquent Raum in der internationalen Wahrnehmung des Konflikts verschafft. Es ist ein Diskurs weg von Fragen von Territorium und Zweistaatenlösung, hin zu gleichen Rechten zwischen Israelis und Palästinensern. Und auch hier verschwimmen die alten Linien zwischen den Palästinensern, egal ob sie im Westjordanland unter Besatzung oder in Ostjerusalem mit seinem ungeklärten Status leben und gegen Zwangsräumung kämpfen, ob im isolierten Gazastreifen oder als Bürger zweiter Klasse innerhalb Israels.

Der gemeinsame palästinensische Apell lässt sich mit einem kurzen: „Auch wir Palästinenser haben Rechte“ zusammenfassen. Sie vergleichen sich mit der Bürgerrechtsbewegung in den USA. Sie ziehen Parallelen zur Black-Lives-Matter-Bewegung und machen daraus eine Palestinian Lives Matter-Bewegung. Anstelle des Wortes „Besatzung“ macht unter den Palästinensern und selbst unter Internationalen Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch nun immer mehr das Wort “Apartheid“ die Runde. Das ist neu.

Bekannt ist dagegen die internationale Reaktion auf die Ereignisse der letzten Tage. Wir vernehmen die alte, von Inhalten befreite Rhetorik, bei der es nicht wirklich darum geht, den Konflikt zu lösen. Davor müsste ohnehin erst einmal ein Konsens über die Realität gefunden werden, ohne den es niemals eine echte Lösung geben wird. Die einseitige Parteinahme für eine Seite und die reflexartigen Lippenbekenntnisse zur Zweistaatenlösung werden diesen Konflikt nicht lösen. Erst wenn die Frage nach der Sicherheit Israels mit der israelischen Besatzung des Westjordanlandes, der katastrophalen Lage im Gazastreifen, der Diskriminierung der Palästinenser innerhalb Israels und der schleichenden Vertreibung der Palästinenser aus Ostjerusalem verbunden wird, beginnen wir über eine echte Lösung zu sprechen.

Wir können unseren Kopf in den nahöstlichen Sand stecken und in den letzten Jahren ist das auch gut gelungen, weil es zumindest in der Außenwahrnehmung ruhig geblieben war. Aber in Wirklichkeit war die Situation nie nachhaltig. Und dabei ist völlig egal, ob man sich selbst als pro-israelisch oder pro-palästinensisch definiert. Die letzten Tage haben allen mehr als deutlich gemacht, dass der Status quo nicht die Lösung, sondern das Problem ist.

Karim El-Gawhary