"Die iranische Gesellschaft will sich nicht mehr fügen"

"Der öffentliche Unmut hat sich seit langem aufgestaut," sagt Hannah Kaviani. "Das überrascht nicht angesichts der massiven Proteste im Jahr 2019 und des anhaltenden wirtschaftlichen Niedergangs".

Die Proteste im Iran gehen mittlerweile in die dritte Woche. Es gibt immer noch keine Anzeichen dafür, dass das Regime dazu bereit ist, auf die Forderungen der Demonstranten einzugehen. Erik Siegl sprach für Qantara.de mit Hannah Kaviani von Radio Farda.

Von Erik Siegl

Im Iran hat es in den letzten Jahren immer wieder öffentliche Proteste gegeben. Was unterscheidet die aktuellen Proteste?

Hannah Kaviani: Es ist immer schwer, eine dynamische Lage zu beurteilen. Die derzeitigen Proteste waren einerseits erwartet“, kamen andererseits aber auch überraschend. Für Radio Farda/ Radio Free Europe berichte ich seit 15 Jahren über den Iran – allerdings aus dem Ausland. Neben den großen politischen Themen versuche ich stets, etwas über das Leben, die Kultur und das Alltagsgeschehen in meiner Heimatstadt Teheran zu erfahren, insbesondere mit Blick auf die Situation von Frauen.

Dabei darf man nicht vergessen, dass der Iran ein außerordentlich vielfältiges Land ist: Meine Erkenntnisse über einen Ort treffen also nicht unbedingt auf eine andere Stadt oder Region zu. Dennoch habe ich den Eindruck, dass Teheran nicht mehr die Stadt ist, die ich 2007 verließ. Es hat sich sehr viel verändert, insbesondere was die junge Generation und die digitalen Kommunikationsmittel angeht.

Was also war erwartbar? Der öffentliche Unmut hat sich seit langem aufgestaut. Das überrascht nicht angesichts der massiven Proteste im Jahr 2019 und des anhaltenden wirtschaftlichen Niedergangs. Doch etwas ist heute anders als 2019. Wir haben die jüngere Generation gerne als "unpolitisch“ und als etwas "oberflächlich“ abgestempelt, als eine Generation, die sich vermeintlich mehr für die virtuelle Wirklichkeit auf Chat-Plattformen, Instagram, Tik Tok oder Hits auf Spotify interessiert. Dabei haben wir übersehen, dass auch diese Generation sich Hoffnungen auf ein besseres Leben macht. Daher sind es diese jungen Menschen, die etwas voranbringen und durchsetzen wollen.

Ein Zusammenspiel von sozialen, wirtschaftlichen und politischen Faktoren

Wie lassen sich die Unruhen deuten, wenn wir über den konkreten Fall von Mahsa Amini und ihren tragischen Tod hinausblicken?

Kaviani: Der Unmut der Menschen hat viele Gründe und ihre jeweiligen Motive, sich an den Protesten – ob virtuell oder auf der Straße – zu beteiligen, sind unterschiedlich. Die Entwicklungen rund um den Hashtag #Mahsa Amini sind faszinierend und zeigen dies deutlich. In bereits mehr als 100 Millionen Beiträgen haben Menschen weltweit ihre sehr persönlichen Ansichten ausgedrückt. Auf Twitter lesen wir beispielsweise folgende Widmungen: "Für meine Mutter, die ihr schönes Haar immer unter einem Kopftuch verstecken musste“; "Für die inhaftierten Talente" oder "Für die Umwelt“.  Die genannten Gründe für die Äußerungen sind so zahlreich wie die Menschen selbst.

Translation by me pic.twitter.com/xim7Lj5aFw

— Siavash Ardalan (@BBCArdalan) September 29, 2022

Die junge Generation im Iran hat keine Hoffnung, einen regulären Job zu bekommen, eine Wohnung zu erwerben oder zu heiraten. Ihre sozioökonomischen Aussichten sind miserabel. Die desolate Wirtschaftslage spielt eine Schlüsselrolle bei den Protesten. Doch anders als bei den Massenprotesten von 2019 werden diesmal weit mehr Gründe für die Unzufriedenheit vorgetragen. Der jungen Generation fehlt jede Grundlage für wirtschaftliche oder soziale Stabilität. Den Menschen bleibt unter dem Strich immer weniger, sofern sie überhaupt etwas verdienen. Und zu allem Übel muss man auch noch fürchten, auf der Straße von Sittenwächtern aufgegriffen, in Gewahrsam genommen und umgebracht zu werden.

Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte lehrt, dass die iranische Regierung solche Proteste wohl mit aller Gewalt unterdrücken wird. Bisher wurden schon Dutzende Opfer gemeldet. Auch wenn Vorhersagen schwierig sind: Womit rechnen Sie als nächstes? Was könnten denkbare Szenarien sein?

Kaviani: Es wäre leider nicht überraschend, wenn wir in den nächsten Tagen oder gar Wochen die gewaltsame Niederschlagung der Proteste sehen werden. Aber: Auch wenn die Entwicklungen im einzelnen kaum absehbar sind, ist jedoch eines klar: Was wir bisher gesehen haben, kann man nicht wieder ungesehen machen. Schon bevor Mahsa Amini ermordet wurde, haben Frauen in der Öffentlichkeit ihre Kopftücher abgenommen. Aber dass die jungen Mädchen und Frauen jetzt schon ohne Hidschab das Haus verlassen, Kopftücher verbrennen und sogar um brennende Kopftücher herum tanzen, vermittelt eine ganz andere Botschaft.

Davon abgesehen, was als nächstes geschieht: Die Frage ist doch, wie das System auf diese neue Lage reagieren wird. Selbst wenn die Proteste gewaltsam niedergeschlagen werden, hat sich etwas Grundlegendes geändert: Die Gesellschaft ist nicht mehr bereit, sich zu fügen. Diese Veränderung geht über den heutigen Tag und die aktuelle Protestwelle auf den Straßen hinaus. Daher lässt sich auch unmöglich sagen, wie es weitergehen wird.

Gibt es noch einen Weg zurück?

Offizielle Stellen im Iran werfen "Feinden des Irans“ vor, sie hätten die Proteste angestachelt. Gibt es in den Medien oder in der Politik auch differenziertere Einschätzungen oder werden die Proteste einhellig verurteilt? Wie reagieren die mit dem ehemaligen Präsidenten Hassan Rohani verbundenen Reformer?

Kaviani: Bekanntermaßen sind die iranischen Medien staatlich kontrolliert. Es wurden bereits Journalisten inhaftiert, nur weil sie über den Tod und die Beisetzung von Mahsa Amini berichtet haben. Das Ausmaß und die Tragweite der Proteste werden in den Medien heruntergespielt. Regierungsvertreter und Hardliner verunglimpfen die Demonstranten. In ihren Augen werden die Menschen von ausländischen Kräften aufgehetzt. Die iranischen Revolutionsgarden haben sogar kurdische Ziele im Nordirak angegriffen. Sie beschuldigen dortige Akteure, an den Protesten beteiligt zu sein.

Zusammenstöße zwischen Protestierenden und Sicherheitskräften in Teheran (Foto: picture-alliance) — Wie geht es weiter im Iran? "Was wir bisher gesehen haben, können wir nicht wieder ungeschehen machen,“ sagt Hannah Kaviani. "Schon bevor Mahsa Amini ermordet wurde, haben Frauen in der Öffentlichkeit ihre Kopftücher abgenommen. Aber dass die jungen Mädchen und Frauen jetzt schon ohne Hidschab das Haus verlassen, Kopftücher verbrennen und sogar um brennende Kopftücher herum tanzen, vermittelt eine ganz andere Botschaft. Die Frage ist doch, wie das System auf diese neue Lage reagieren wird. Selbst wenn die Proteste am Ende gewaltsam niedergeschlagen werden sollten, hat sich etwas Grundlegendes geändert: Die Gesellschaft ist nicht mehr bereit, sich zu fügen.“

Aus dem sogenannten gemäßigten oder reformorientierten Lager werden Stimmen laut, die das System davor warnen, dass ein "Point of no Return“ erreicht sein könnte. Diese Stimmen sind sogar in den Debatten des staatlichen Fernsehens zu hören. Doch ob sie im Zentrum des Systems Gehör finden und ob ein Einlenken des Systems etwas verändern würde, steht auf einem anderen Blatt. Da in absehbarer Zeit der Kampf um die Nachfolge für den offenbar schwer kranken Obersten Führer Ali Khamenei entbrennen wird, stehen die potenziellen Nachfolger heute vor einem Dilemma: Jeder Schritt, den sie jetzt unternehmen, könnte ihre Aussichten bei einem möglichen Machtwechsel beeinflussen.

Welche Unterstützung erhoffen sich die Protestierenden von Europa? Was könnte kontraproduktiv sein?

Kaviani: Das ist eine gute Frage. Wie der Sprecher des US-Außenministeriums vor wenigen Tagen bestätigte, befinden sich die Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten und Europa über die Wiederbelebung des Atomabkommens in einer sehr kritischen Phase. Das macht die Lage für die EU und die Vereinigten Staaten gleichermaßen schwierig. Wie kann man seine nationalen Sicherheitsinteressen durchsetzen, indem man den Iran auf diplomatischem Weg davon abhält, zur Atommacht zu werden, und gleichzeitig Verständnis für die Forderungen der Demonstranten oder gar Solidarität mit ihnen zeigen?

Die iranische Diaspora solidarisiert sich mit den Demonstranten im Iran und fordert diese Solidarität auch von westlichen Regierungen ein. Doch für die westlichen Politiker ist das eine Gratwanderung. Die Demonstranten im Iran wollen die Menschen auf ihre Lage aufmerksam machen. Sie wollen, dass ihre Stimme weltweit gehört wird. Aber davon abgesehen glaube ich nicht, dass sie konkrete Erwartungen oder Hoffnungen hegen. Angesichts der Energiekrise, des Kriegs in der Ukraine und der Inflation hat Europa derzeit genug eigene Probleme.

Das Interview führte Erik Siegl

Übersetzt aus dem Englischen von Peter Lammers

Hannah Kaviani lebt in Prag und ist leitende Redakteurin bei Radio Farda, einem Hörfunksenker, der sein Programm in persischer Sprache ausstrahlt. Radio Farda gehört zu der vom US-amerikanischen Staat finanzierten Sendeanstalt Radio Free Europe / Radio Liberty.