Was Putin antreibt, zeigt sich in Syrien
Wladimir Putin hat es getan – russische Truppen greifen die Ukraine an. Für die Menschen in Syrien sind russische Soldaten und Kampfjets seit Jahren Alltag, denn damit hält Moskau Präsident Bashar al-Assad an der Macht. Putins Methoden in Syrien geben Aufschluss über sein außenpolitisches Agieren und geostrategisches Selbstverständnis. Vier Eigenschaften des Kreml-Chefs wurden dabei zu Maximen seines Handelns.
1. Putin will Respekt
Der russische Präsident will mit den Mächtigen dieser Welt auf Augenhöhe kommunizieren. Er führt ein Imperium und möchte entsprechend behandelt werden. Genau das hat er in Syrien erreicht – mit diplomatischem Gewicht, militärischer Stärke und Propaganda.
Als ständiges Mitglied im Weltsicherheitsrat hält Moskau seit elf Jahren seine schützende Hand über Machthaber Assad, zwischen 2011 und 2020 verhindert Russland 16 Resolutionen zu Syrien. Dadurch können Völkerrechtverbrechen des syrischen Regimes nicht an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag überwiesen werden. Die milliardenschwere, zu 80 Prozent von den USA und Europa finanzierte UN-Hilfe wird vom Regime zum Machterhalt missbraucht. Denn Hilfsgüter müssen in Absprache mit Damaskus verteilt werden und erreichen deshalb nicht die bedürftigsten, sondern die besonders loyalen Syrer.
Nur die von Extremisten kontrollierte Provinz Idlib, Zufluchtsort für Millionen Assad-Gegner, erhält noch direkte humanitäre Hilfe aus dem Ausland. Dieser cross-border-Zugang muss alle sechs Monate vom Weltsicherheitsrat verlängert werden, dann bettelt der Westen bei Putin darum, humanitär helfen zu dürfen. Diplomatisch hat es der Kremlchef in Syrien weit gebracht.
Können Resolutionen nicht verhindert werden, weicht Russland sie inhaltlich auf. Bestes Beispiel dafür ist Resolution 2254 aus dem Dezember 2015 – jenes UN-Dokument, auf das sich alle Akteure im Syrien-Konflikt bis heute berufen. Die Resolution ist das Ergebnis intensiver Gespräche zwischen Moskau und Washington, die im Oktober 2015 mit der Internationalen Syrien-Kontaktgruppe die einzig ernst gemeinte diplomatische Initiative zur Lösung des Konflikts ergreifen. Beide Länder sind damals bereits militärisch in Syrien engagiert – die USA seit September 2014 zur Bekämpfung des so genannten Islamischen Staats (IS), Russland seit September 2015 zur Rettung Assads, der die Kontrolle über weite Teile des Landes verloren hat. Außenminister Sergej Lawrow und sein damaliger Amtskollege John Kerry betrachten sich als ebenbürtig – nur eineinhalb Jahre nachdem Präsident Barack Obama Russland im März 2014 als „Regionalmacht“ degradiert hatte.
Resolution 2254 fordert ein Ende der Angriffe auf Zivilisten, den ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe und die Freilassung von willkürlich verhafteten Personen. Monatelang bemühen sich Lawrow und Kerry um Deeskalation – ohne Erfolg. Denn Resolution 2254 enthält auf Betreiben Moskaus eine Hintertür – die des „Anti-Terror-Kampfes“. Der Text erlaubt ausdrücklich die Fortsetzung der Angriffe auf Terrorgruppen wie den IS und die Nusra-Front und „mit ihnen verbündete Gruppen“. Das ist der Freibrief, den das Assad-Regime braucht, um sämtliche oppositionelle Regionen weiter abzuriegeln, zu bombardieren und so seinen Krieg gegen Zivilisten fortzusetzen.
Russland wird nicht nur zum entscheidenden Partner dieser Kampagne, sondern zum game-changer des Krieges. Ab Sommer 2015 schickt Putin auf Bitten Assads Truppen und militärisches Gerät – auch in der Hoffnung, mit einem Engagement in Syrien seine ein Jahr zuvor durch die Annexion der Krim ausgelöste internationale Isolation zu beenden. Damaskus gewährt Moskau die kostenlose und unbefristete Nutzung des Flughafens Hmeimin südöstlich von Latakia, den Putin zu einem russischen Luftwaffenstützpunkt ausbauen lässt, auf dem inzwischen nuklearfähige Bomber landen können.
Der Nachschub an Personal und Waffen läuft auch über den russischen Marinestützpunkt in Tartus, den Moskau seit 1977 unterhält. Er ist Russlands einziger Zugang zum Mittelmeer und von großer strategischer Bedeutung, denn Putin möchte damit eine NATO-Vorherrschaft im Mittelmeerraum verhindern. Von Tartus aus starteten russische Kriegsschiffe vor kurzem in Richtung Ukraine, Moskau nutzt den Standort also schon jetzt, um einer Expansion der NATO entgegenzuwirken.
Mit Russlands Kriegseintritt an der Seite Assads wendet sich 2015 das Blatt. Weil Putin auf Damaskus´ Einladung interveniert, ist sein Einsatz in Syrien – anders als der jetzige Angriffskrieg gegen die Ukraine – nicht völkerrechtswidrig. Seine Missachtung des Völkerrechts zeigt sich vielmehr in der Kriegsführung. Ohne Rücksicht auf Zivilisten bombardiert die russische Luftwaffe in Syrien Wohngebiete, ihre gezielten Angriffe auf Krankenhäuser, Schulen und Märkte sowie der Einsatz von Brandbomben, Streumunition und Vakuumbomben in ziviler Umgebung sind vielfach belegt und verheißen für die Menschen in der Ukraine nichts Gutes. Die Nichtregierungsorganisation Airwars, die in Syrien die Luftangriffe sämtlicher Kriegsparteien dokumentiert, geht von mehr als 23.000 durch Russland getötete Zivilisten aus, Moskau behauptet dagegen, kein einziger Zivilist sei zu Schaden gekommen.
Dieser eklatante Widerspruch macht Putins drittes Instrument umso wichtiger – das Verbreiten von Desinformation. Er bedient sich zum Teil grotesker Propaganda, um den Gegner zu diskreditieren und das eigene Handeln zu rechtfertigen.
Dass er der Ukraine „Misshandlungen und Genozid“ vorwirft, überrascht Syrien-Beobachter nicht. So hetzt der Kreml seit 2016 gegen die syrische Zivilschutzorganisation Weißhelme – Trägerin des Alternativen Nobelpreises – die ihre Rettungseinsätze mit Hilfe von Hand- und Helmkameras dokumentiert. Das macht sie für Russland gefährlich – schließlich zeigen ihre Videos regelmäßig die zivilen Opfer russischer Raketeneinschläge.
Putin hat in Syrien über Jahre hinweg gezielt Schulen und Krankenhäuser bombardieren lassen. Warum sind immer noch so viele Menschen über seine Brutalität überrascht?
— Maximilian Popp (@Maximilian_Popp) February 24, 2022
Dreist sind auch Russlands Versuche, die Verbrechen Assads als so genannte „false flag“-Aktionen anderen in die Schuhe zu schieben. Besonders beim Einsatz von Chemiewaffen funktioniert das erschreckend gut. Selbst wenn Ermittler der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) wie im Falle des Sarin-Angriffs auf Khan Sheikhoun im April 2017 zu dem Schluss kommen, dass Damaskus für den Giftgasangriff verantwortlich ist, halten sich andere Versionen des Angriffs hartnäckig, weil Russland die Ermittlungen als unseriös abtut und bis heute abstruse Behauptungen aufstellt. Die mediale Strategie, zu einem bestimmten Ereignis so viele Narrative und Widersprüche zu verbreiten, bis die Wahrheit am Ende als eine von mehreren möglichen Versionen erscheint, hat Putin in Syrien perfektioniert.
2. Putin ist ein Taktiker, kein Stratege
Obwohl es rückblickend so aussehen mag, hat der russische Staatschef 2011 keine langfristige Strategie für Syrien. Der Entschluss, Bashar al-Assad an der Macht zu halten, folgt auf die Muskelspiele der NATO in der Region, insbesondere in Libyen. Im März 2011 ermöglicht Moskau mit seiner Enthaltung im Weltsicherheitsrat eine NATO-Intervention in Libyen, die das Regime von Muammar al-Gaddafi wenig später wegbombt, obwohl sie laut UN-Mandat nur Zivilisten schützen sollte. Dies würde sich in Syrien auf keinen Fall wiederholen, beschließt Putin. Schließlich ist Assad Moskaus letzter Verbündeter in Nahost, nachdem die Region im Laufe der 2000er Jahre fast vollständig unter amerikanischen Einfluss geraten war.
Putins Plan für Damaskus beschränkt sich also darauf, einen vom Westen unterstützten Regimewechsel zu verhindern. Der Kreml-Chef entwickelt sich zu Assads mächtigstem Schutzpatron, wird dadurch für alle Beteiligten unverzichtbar und hält am Ende die Fäden in der Hand. Dabei folgt Putin keinem starren Kalkül, er reagiert vielmehr auf aktuelle Ereignisse – je dynamischer diese sind desto besser für Putin. Denn als kurzentschlossener Autokrat kann er jede Krise zu seinem Vorteil nutzen, während westliche Politiker die öffentliche Meinung berücksichtigen, ihre Parlamente miteinbeziehen und sich abstimmen müssen.
So gelingt Putin im September 2013 sein größter taktischer Coup. Nach den Giftgasangriffen auf die Vororte von Damaskus am 21. August mit mehr als 1.400 Toten gerät US-Präsident Obama unter Zugzwang. Ein Jahr zuvor hat er den Einsatz von Chemiewaffen als rote Linie bezeichnet, jetzt will er einen Militärschlag unbedingt vermeiden, da er fürchtet, die USA könnten in einen weiteren Krieg hineingezogen werden. Putin hilft ihm aus der Klemme. Er verpflichtet das syrische Regime zur Vernichtung seiner Chemiewaffenbestände durch die OPCW und liefert Obama damit den willkommenen Vorwand, nicht angreifen zu müssen. Statt für die Vergasung von Hunderten Zivilisten bestraft zu werden, wird Assad zum Partner, die Inspektoren der OPCW erhalten kurz darauf den Friedensnobelpreis und Putin erscheint als souveräner Krisenmanager.
Wann immer sich Putin eine Handlungsoption bietet, weil andere, vornehmlich westliche Akteure eine Lücke lassen, ergreift er sie. Um einen Konflikt mit Putin zu steuern, sollte man folglich nicht zögern, sondern konsequent und berechenbar voranschreiten.
3. Putin überschätzt sich nicht
Bei allem, was Russland in Syrien unternimmt, kennt Putin seine Grenzen. Im Gegensatz zur Ukraine ist Syrien für die meisten Russen geographisch wie emotional weit weg. Die Intervention ist somit unpopulär und Putin achtet darauf, eigene Verluste zu minimieren. Er begrenzt den Einsatz von Anfang an auf Militärberater, die Luftwaffe, einige Marineeinheiten und Spezialkräfte – darunter Söldner der Gruppe Wagner, eines kremlnahen privaten Sicherheitsunternehmens, das auch auf der Krim im Einsatz war.
Den Krieg am Boden überlässt er anderen, allen voran dem Iran, der nach dem Vorbild der iranischen Revolutionsgarden die Nationalen Verteidigungskräfte aufbaut. Diese erobern für Assad die oppositionellen Gebiete zurück, wären ohne die russische Luftunterstützung jedoch verloren. Insofern liefert Putin genau das, was das Regime braucht ohne dafür zu viel zu riskieren: Expertise und moderne Technik mit möglichst wenig personellem Aufwand.
Durch das Ausprobieren neuer Waffensysteme in Syrien hat die russische Armee deren Verkaufszahlen gesteigert und sich modernisiert. So erweist sich der Einsatz in Syrien als nützliche militärtechnische Vorbereitung für den Angriff auf die Ukraine.
4. Putin handelt pragmatisch und flexibel
Wie kein anderer Konflikt zeichnet sich der Syrienkrieg durch wechselnde Allianzen aus. Intervenierende Mächte halten sich nicht an langjährige Bündnisse, sondern gehen kurzfristige Zweckgemeinschaften ein, um eigene Interessen durchzusetzen. Putin ist ein Meister dieses Spiels.
Nach jahrelanger diplomatischer Zusammenarbeit mit den USA ruft Moskau Anfang 2017 in der kasachischen Hauptstadt Astana ein neues Format ins Leben. Putin setzt auf Verständigung mit den Regionalmächten Iran und Türkei, denn unter Donald Trump lohnen sich Gespräche mit Washington nicht und die Europäer haben ohne Strategie und Handlungsbereitschaft in Syrien ohnehin nichts zu melden.
Die drei einflussreichsten Kriegsparteien sollen den Konflikt entschärfen, um die Chancen auf Verhandlungen zu erhöhen. Aus Waffenruhen werden „Deeskalationszonen“, die jedoch den Namen nicht verdienen, weil Russland und Iran an Assads Seite weiterkämpfen wie bisher, während die Türkei Anfang 2018 im Norden eine weitere Front gegen die Kurden aufmacht.
Im türkischen Präsidenten Erdogan findet Putin einen Sparring-Partner. Beide spielen in Syrien mit hohem Einsatz und lieben dramatische Gesten, behalten aber wenn es darauf ankommt einen kühlen Kopf. Erdogan hat sich zu Beginn des Aufstands von seinem früheren Freund Assad abgewendet und finanziert seit Jahren islamistische Milizen – die Türkei und Russland stehen in dem Konflikt also auf gegnerischen Seiten.
Dennoch arbeiten sie zusammen. In Idlib verspricht Putin, Assads Rückeroberungspläne zu bremsen, damit Millionen Binnenvertriebene nicht weiter in Richtung Türkei drängen, während Erdogan Dschihadisten einhegen soll. Beides gelingt nicht. Im kurdisch geprägten Nordosten fahren russische und türkische Soldaten gemeinsam Patrouille, um eine Pufferzone zwischen der Türkei und den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) aufrechtzuerhalten. Doch auch hier kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen.
Das hochkomplexe und spannungsreiche Verhältnis zwischen den Autokraten funktioniert nur, weil beide extrem pragmatisch denken. So verhindern Putin und Erdogan regelmäßig, dass militärische Zusammenstöße an einem Ort ihre Beziehungen andernorts in Syrien beeinträchtigen. Der russische Einmarsch in der Ukraine ist insofern nur eine gut einstudierte Belastungsprobe für die beiden. Die Tatsache, dass die Türkei der ukrainischen Armee Kampfdrohnen gegen russische Aggressionen liefert, wird an den ambivalenten, aber stabilen Beziehungen zwischen Moskau und Ankara nichts ändern.
Nach elf Jahren Syrienkrieg befindet sich Putin in einer bequemen Position: In Damaskus sitzt ein Machthaber, der ihm in dankbarer Abhängigkeit ergeben ist und dem sich weite Teile der Welt wieder zuwenden werden. Russlands Interessen im Nahen Osten scheinen deshalb gesichert.
Ganz anders die Lage in der Ukraine: Denn in Kiew sitzt ein Präsident, der sein Land Richtung Westen führen will. Der größte Unterschied zwischen den beiden Konflikten ist für Putin der Faktor Zeit – in Syrien arbeitet sie für ihn, in der Ukraine gegen ihn. Deshalb hat er jetzt gehandelt. Entschlossen, dreist und im Vertrauen darauf, dass sich der Westen in der Ukraine genauso zurückhält wie in Syrien.
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