Warum wir von Berlin enttäuscht sind

In einer Zeit, in der die Weltordnung schwer erschüttert wird, in der all ihre Normen und rechtlichen Grundlagen ins Wanken geraten, stellt sich zunehmend die Frage nach der Haltung Deutschlands. Die Entwicklungen betreffen den Kern eines Systems, das Deutschland einst verteidigte und für das es moralisch und politisch einstand.

Doch von vagen Äußerungen zum Krieg zwischen dem US-israelischen Bündnis und dem Iran abgesehen hat Deutschland bislang keinen Versuch unternommen, eine internationale Initiative zum Schutz der verbleibenden Werte des Völkerrechts anzuführen.

Berlin scheint nicht einmal in der Lage zu sein, angesichts der systematischen Aushöhlung der Grundsätze des Völkerrechts an der Formulierung einer einheitlichen und wirkungsvollen europäischen Position mitzuwirken.

In der jüngeren Geschichte Deutschlands hat es international betrachtet zwei Wendepunkte gegeben. Der erste war der Übergang von der Nazi- zur Nachkriegszeit. Nachdem Deutschland international eine Vormachtstellung angestrebt und auf Macht und Vorherrschaft gesetzt hatte, was zum Zweiten Weltkrieg führte und mit dem Sturz des Nationalsozialismus endete, unterzog es sich in der neuen Ära einer tiefgreifenden Selbstkritik, um dieses dunkle Erbe aufzuarbeiten.

Die Neuausrichtung umfasste den Aufbau eines modernen demokratischen Staates, die Pflege enger Beziehungen zu den Nachbarstaaten, die Stärkung des internationalen Rechts und der Menschenrechte, die Ausrichtung der Außenpolitik an humanitären Werten sowie den ausdrücklichen Verzicht auf das Ziel, international eine Führungsrolle einzunehmen.

Dabei kam Deutschland das internationale Umfeld zugute. Die westliche Allianz unter US-Führung und die Zusammenarbeit mit Frankreich boten Sicherheit, Stabilität und Chancen für wirtschaftlichen Wohlstand. Sorgen, dass die eigenen Ambitionen bei den Nachbarn Besorgnis hervorrufen könnten, musste Deutschland sich nicht machen.

Neues Jahrtausend, neue Herausforderungen

Bis zum Ende des Kalten Krieges und darüber hinaus blieb diese Situation bestehen. Doch das neue Jahrtausend brachte Entwicklungen mit sich, die das gesamte internationale System infrage stellten.  

Den Anfang machte der Irakkrieg 2003: Deutschland lehnte ihn vehement ab, da er einen eindeutigen Verstoß gegen jene Regeln des Völkerrechts darstellte, die Deutschland Stabilität und Wohlstand gebracht hatten.

Darauf folgten Anzeichen für einen Abwendung der Vereinigten Staaten von ihrem Bündnis mit Europa, verkörpert im „Pivot to Asia“ des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama ab 2009. Es folgten der Amtsantritt Donald Trumps 2017 und die russische Invasion der Ukraine 2022, die Europas Sicherheitssystem unmittelbar bedrohte.

Mit Trumps zweiter Amtszeit hat die Situation ihren Höhepunkt erreicht. Trump hat einige der wichtigsten rechtlichen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Grundlagen des internationalen Systems untergraben, das die USA einst selbst aufgebaut und gepflegt hatten. Das Recht des Stärkeren scheint wieder Oberhand gewonnen zu haben. 

In dieser Situation stand Deutschland international betrachtet zum zweiten Mal an einem Wendepunkt. Die Augen richteten sich auf die Bundesrepublik, die als das westliche Land galt, das politisch, wirtschaftlich, kulturell und moralisch am besten in der Lage war, die Verteidigung der internationalen Ordnung anzuführen. 

Natürlich hätte Deutschland dies nicht im Alleingang gekonnt; es wäre nicht in der Lage, zwei Mächte vom Kaliber der USA und Russlands gleichzeitig zu konfrontieren. Vielmehr wäre eine Führungsrolle in Europa wünschenswert. Deutschland könnte an einem Konsens all jener Staaten arbeiten, die verhindern wollen, dass die Menschheit in eine düstere Epoche abgleitet.  

Entsprechende Motivation zeigten kürzlich mehrere Staats- und Regierungschefs, am deutlichsten der kanadische Premierminister Mark Carney auf dem Weltwirtschaftsforum am 20. Januar 2026. Aber auch Länder wie China, Japan und Kanada, viele Länder des Globalen Südens wie Brasilien und Südafrika sowie einige arabische Staaten, die Türkei und andere wären mögliche Partner.

Anders ausgedrückt: Es wurde erwartet, dass die Bundesrepublik an diesem entscheidenden Wendepunkt die Führungsrolle übernimmt, die sie in den Nachkriegsjahren bewusst abgelehnt hatte, und eine Mission erfüllt, die ihr mehr zukommt als jeder anderen Nation: die Verteidigung der internationalen Ordnung und der Werte und Interessen, die für ihren eigenen Aufstieg von wesentlicher Bedeutung gewesen waren.

Doch Deutschland hat in den letzten Jahren – vom Ausbruch des Gazakriegs bis zum Krieg gegen den Iran – genau das Gegenteil gemacht. Die Regierungen verpassten es nicht nur, in einer so dramatischen Zeit die Führung zu übernehmen, sondern gaben auch die Werte auf, die Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg hochgehalten hatte.  

Deutschland begann, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu dulden. Das Land ist sogar vor dem Internationalen Gerichtshof wegen Beteiligung an Völkermord verklagt worden. Die Vorwürfe betreffen die militärische, wirtschaftliche und diplomatische Unterstützung für Israel und dessen Krieg gegen den besetzten Gazastreifen.  

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass ausgerechnet Deutschland einst als Symbol für demokratischen Wandel und historische Versöhnung galt und sich Völkerrecht, Menschenrechte und friedliche Konfliktlösung auf die Fahnen geschrieben hatte.  

In den Kriegen in Gaza und im Iran jedoch verleugnet es diese Werte. Damit nicht genug, hat Deutschland sein diplomatisches Gewicht innerhalb der EU sogar genutzt, um Versuche, Israel zur Rechenschaft zu ziehen, zu vereiteln. 

In die Geschichte wird eingehen, dass Deutschland, das für viele eine Quelle der Hoffnung war, auf der falschen Seite stand und seiner Verantwortung im heikelsten Moment nicht nachgekommen ist.  

Für diese Entscheidung wird das Land zweifellos einen hohen Preis zahlen – nicht nur was die eigenen Interessen angeht, sondern auch hinsichtlich seiner internationalen Glaubwürdigkeit und seiner moralischen Autorität, die es sich über Jahrzehnte aufgebaut hatte. 

Dieser Text ist eine redaktionell bearbeitete und gekürzte automatische Übersetzung des arabischen Originals, das am 5. April in der ägyptischen Zeitung „Al-Shorouk“ erschienen ist.